Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Danckert
Antwort von Peter Danckert
SPD
• 14.06.2010

(...) Die Steuer zielt insbesondere auf den kurzfristigen automatischen Wertpapierhandel, bei dem dasselbe Wertpapier unter Umständen mehrere hundert mal am Tag gekauft und verkauft wird. Auf Grund der Häufigkeit der Transaktionen wirkt sich hier die Finanztransaktionssteuer spürbar aus und wirkt deshalb einer Überblähung der Finanzmärkte entgegen. (...)

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort von Sahra Wagenknecht
BSW
• 04.10.2010

(...) Und dass der Handel mit hochspekulativen Derivatpapieren, den Credit Default Swaps (CDS), im Zusammenhang mit Griechenland innerhalb eines Jahres massiv zugenommen hat, belegt vielmehr, dass hier Zocker und Spekulanten am Werke waren. Die spekulativen Geschäfte ruinieren die Volkswirtschaften ganzer Staaten. Deshalb sollten sie unterbunden werden. (...)

Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort von Thomas Silberhorn
CSU
• 20.05.2010

(...) sicherlich war es inakzeptabel, dass die griechische Regierung die Europäische Union und insbesondere die Euro-Gruppe über die wahre Haushaltslage ihres Landes getäuscht hat. Hoheitliche Akte einer Regierung unterliegen jedoch nicht der Jurisdiktion eines anderes Staates. (...)

Portrait von Ernst Burgbacher
Antwort von Ernst Burgbacher
FDP
• 26.05.2010

(...) Der Bund hat kein Einnahmenproblem, sondern ein Ausgabenproblem, denn wir geben mehr aus als wir einnehmen. Angesichts der angespannten Haushalte in Bund, Ländern und Kommunen muss es uns jetzt darum gehen, in jedem Bereich Einsparungen vorzunehmen, die den Haushalt wirklich entlasten. Hierum wird es in den kommenden Wochen und Monaten gehen, und ich bin mir sicher, dass diese Bundesregierung mit Mut und Weitsicht den Haushalt konsolidieren wird. (...)

Portrait von Bernd Scheelen
Antwort von Bernd Scheelen
SPD
• 21.05.2010

(...) Zunächst muss es jedoch um die Ursache all dieser Krisen gehen, die zügellose Spekulationswut. Ich wünschte mir, dass dies auch die schwarz-gelbe Bundesregierung verstanden hätte und wir gemeinsam geeignete Maßnahmen ergreifen könnten - eine davon wäre die Finanztransaktionssteuer. (...)

Portrait von Ansgar Heveling
Antwort von Ansgar Heveling
CDU
• 29.07.2010

(...) auch der christlich-liberalen Regierung wird diese Maßnahme nun auf europäischer Ebene angestrebt. Die Finanztransaktionssteuer ist eine von mehreren Varianten, um den Finanzsektor an den Kosten der Finanzkrise angemessen zu beteiligen. Bemessungsgrundlage für diese Umsatzsteuer könnten alle börslichen und über börsenartige Plattformen abgewickelte Transaktionen sein inklusive der Geschäfte derivativer Finanzinnovationen. (...)

E-Mail-Adresse