Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Frank F. • 27.01.2011
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 21.02.2011 (...) Im Falle der von Ihnen angesprochenen Deutschen Bahn AG wird die Bundesrepublik Deutschland als Alleineigentümerin in diesem Jahr erstmals eine Dividende erhalten. Die wirtschaftliche Situation des Unternehmens erlaubt es, dem Eigentümer eine angemessene Dividende aus den erzielten Gewinnen auszuschütten. (...)
Frage von Holger P. • 27.01.2011
Antwort von Jürgen Koppelin FDP • 10.02.2011 (...) Deutschland wird nur 40 Maschinen bezahlen. Es wird zur Zeit mit Exportchancen für 350 bis 500 Flugzeuge gerechnet. (...)
Frage von Jutta T. • 27.01.2011
Antwort von David McAllister CDU • 08.02.2011 (...) Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts bleibt daher abzuwarten. Die Landesregierung kann eine Beschleunigung dieser Musterverfahren nicht bewirken, weil die Terminierung und Entscheidung nicht in ihrer Hand liegt. (...)
Frage von Wilfried R. • 27.01.2011
Antwort von Jürgen Herrmann CDU • 28.01.2011 Sehr geehrter Herr Ruthe,
wunschgemäß hätte ich Ihre Anfrage gerne an das Bundesministerium der Finanzen weitergeleitet.
Frage von Dieter B. • 27.01.2011
Antwort ausstehend von Hartmut Möllring CDU Frage von Dieter B. • 27.01.2011
Antwort von David McAllister CDU • 03.02.2011 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Das Aushandeln von Tarifvereinbarungen ist allein Sache der jeweiligen Verhandlungspartner der Tarifparteien. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich aus Rücksicht auf die laufenden Verhandlungen diesen nicht vorgreifen möchte. (...)