Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Karl-Heinz H. • 27.01.2011
Antwort von Uwe Schummer CDU • 11.02.2011 (...) Die Besatzung lernt mit den Naturgewalten umzugehen. Ohne die Gorch Fock würde die maritime Offiziersausbildung auf einem anderen Schulschiff stattfinden, so dass eine Kostenersparnis kaum eintritt. Trotz eventuellem menschlichen Fehlverhaltens durch Ausbilder halte ich die Institution Gorch Fock weiterhin für sinnvoll und eine wichtige Erfahrung in einem schwierigen Ausbildungsbereich der Bundeswehr. (...)
Frage von Frank F. • 27.01.2011
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 21.02.2011 (...) Im Falle der von Ihnen angesprochenen Deutschen Bahn AG wird die Bundesrepublik Deutschland als Alleineigentümerin in diesem Jahr erstmals eine Dividende erhalten. Die wirtschaftliche Situation des Unternehmens erlaubt es, dem Eigentümer eine angemessene Dividende aus den erzielten Gewinnen auszuschütten. (...)
Frage von Holger P. • 27.01.2011
Antwort von Jürgen Koppelin FDP • 10.02.2011 (...) Deutschland wird nur 40 Maschinen bezahlen. Es wird zur Zeit mit Exportchancen für 350 bis 500 Flugzeuge gerechnet. (...)
Frage von Jutta T. • 27.01.2011
Antwort von David McAllister CDU • 08.02.2011 (...) Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts bleibt daher abzuwarten. Die Landesregierung kann eine Beschleunigung dieser Musterverfahren nicht bewirken, weil die Terminierung und Entscheidung nicht in ihrer Hand liegt. (...)
Frage von Wilfried R. • 27.01.2011
Antwort von Jürgen Herrmann CDU • 28.01.2011 Sehr geehrter Herr Ruthe,
wunschgemäß hätte ich Ihre Anfrage gerne an das Bundesministerium der Finanzen weitergeleitet.
Frage von Dieter B. • 27.01.2011
Antwort ausstehend von Hartmut Möllring CDU