Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heike R. • 23.08.2010
Antwort von Otto Fricke FDP • 30.08.2010 (...) Aufgrund von EU-Bestimmungen ist es heute so, dass Personen stets in dem EU-Land ihre Steuern zahlen müssen, in dem sie mindestens 185 Tage pro Jahr leben. Diese Regelung beruht auf dem Wohnsitzlandprinzip, durch das eine Doppelbelastung der Steuerpflichten verhindert werden soll. Schließlich könnte es sonst schnell vorkommen, dass Personen bei Doppelbesteuerung mehr als 100 Prozent ihres Einkommens an die verschiedenen Staaten abführen müssten. (...)
Frage von Rene L. • 23.08.2010
Antwort von Krista Sager Bündnis 90/Die Grünen • 16.09.2011 (...) bitte verstehen Sie dass ich als Bundestagsabgeordnete auf die Beschäftigungspolitik des GAL-Landesverbandes keinen Einfluss habe. Ich habe dem Landesvorstand Ihre Frage aber weitergeleitet und möchte Ihnen deren Stellungnahme weitergeben: (...)
Frage von Thomas S. • 23.08.2010
Antwort von Peter Wichtel CDU • 25.08.2010 (...) haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage, die mich über das Portal abgeordnetenwatch.de erreicht hat. Sicher haben Sie Verständnis dafür, dass ich mich als Berichterstatter für das Thema Luftverkehr in meiner täglichen Arbeit nicht ausführlich und tiefgehend mit dem von Ihnen angesprochenen Projekt auseinandersetze. (...)
Frage von Erik W. • 23.08.2010
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 16.09.2010 (...) die Zusammenarbeit der Bundesrepublik mit unseren Schweizer Nachbarn ist auch in Steuerfragen sehr eng. Aktuell wird am Revisionsprotokoll zum Doppelbesteuerungsabkommen mit der Schweiz gearbeitet. (...)
Frage von Volker H. • 22.08.2010
Antwort von Heinrich Kolb FDP • 20.09.2010 (...) Die Bedenken unserer Bevölkerung gegen die Griechenlandhilfe haben wir sehr ernst genommen. Nach intensivem Abwägen sind wir zum Schluss gekommen, dass der Weg, der jetzt beschritten wird, für unser Land, aber auch für Griechenland und alle anderen Euro-Staaten der Beste ist. Sie können mir glauben, dass ich mir die Entscheidung nicht leicht gemacht habe. (...)
Frage von Hartmut E. • 21.08.2010
Antwort von Stephan Thomae FDP • 27.10.2010 (...) Im Vergleich zu dem veralteten Kopfbahnhof Stuttgart wird der geplante unterirdische Durchgangsbahnhof ein moderner, einladender Bahnhof, der als Visitenkarte der Bahn mehr Reisende anzieht als der momentane, abstoßende und veraltete Hauptbahnhof. (...)