Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Marc Oliver K. • 29.09.2010
Antwort von Leo Dautzenberg CDU • 10.11.2010 (...) Ich bin der festen Überzeugung, dass die in dem Antrag aufgeführten Maßnahmen der Elektromobilität in Deutschland zum Erfolg verhelfen werden und vermag deshalb die mit Ihren Fragen aufgeworfenen Bedenken im Hinblick auf die Nachfrage von solchen Fahrzeugen in Unternehmen auch nicht zu teilen. Insbesondere halte ich eine spezielle steuerliche Förderung etwa bei der 1-Prozent-Regelung schon deshalb nicht für zielführend, da private Besitzer von Elektrofahrzeugen nicht in den Genuss einer solchen steuerliche Subvention kommen würden. (...)
Frage von Knut D. • 28.09.2010
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 30.09.2010 (...) Wir werden auch künftig versuchen, Fehlberechnungen deutlich zu machen, Protest und Widerstand gegen unsoziale Maßnahmen zu organisieren. Wer den Zeitgeist verändert, kann auch die Politik und damit die Gesellschaft verändern. (...)
Frage von Mario B. • 28.09.2010
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 28.09.2010 Sehr geehrter Herr Baretti,
im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Heinz-Adolf B. • 28.09.2010
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU Frage von Thomas S. • 28.09.2010
Antwort ausstehend von Peter Ramsauer CSU Frage von Timo K. • 27.09.2010
Antwort von Pascal Kober FDP • 20.10.2010 (...) Das von Ihnen vorgeschlagene Steuersystem der „Flattax“ wird in der FDP immer wieder aufgegriffen und diskutiert. Aus politischer Sicht jedoch erscheint mir ihre Einführung in Deutschland kaum durchsetzbar. (...)
