Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 17.01.2011

(...) der bargeldlose Zahlungsverkehr setzt sich durch, weil er volks- und betriebswirtschaftlich gesehen große Vorzüge besitzt und deutlich geringere Kosten verursacht als die Verwendung von Bargeld. Daneben erlaubt der bargeldlose Zahlungsverkehr eine effektivere Bekämpfung von Geldwäsche und Schwarzarbeit. Nach der Einführung des Euro als gesetzliches Zahlungsmittel in allen EWU-Staaten ab dem 1. (...)

Portrait von Wolfgang Zöller
Antwort von Wolfgang Zöller
CSU
• 10.02.2011

(...) Wie Sie wissen, hat Schlichter Heiner Geißler nach sehr gründlicher Abwägung aller Argumente erklärt, dass die Zahl derjenigen Argumente deutlich überwiegt, die für den Weiterbau von „Stuttgart 21“ sprechen. Ein Abbruch des Projekts wäre unverantwortlich gewesen. (...)

Portrait von Wolfgang Reinhart
Antwort von Wolfgang Reinhart
CDU
• 19.01.2011

(...) Dezember 2010 ein 7-Punkte-Programm für die Zeit nach der Faktenschlichtung beschlossen. Im Zentrum des Programms steht die Fortsetzung des zu Stuttgart 21 begonnenen Gesprächsprozesses. Nach dem Schlichterspruch geht es nun darum, die angestoßenen Verbesserungen zusammen mit den Projektpartnern zu prüfen und im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern umzusetzen. (...)

Frage von Thomas S. • 05.01.2011
Portrait von Volker Schebesta
Antwort von Volker Schebesta
CDU
• 07.02.2011

(...) In die aktualisierte Kostenrechnung, die ich in meiner ursprünglichen Antwort erwähnt habe, sind exakte Daten über Mengen und Preise sowie Gewerke und geologische Verhältnisse eingeflossen. Die Vermittlung durch Heiner Geißler war von den Grünen vorgeschlagen, ich akzeptiere das Ergebnis. (...)

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
FDP
• 05.01.2011

(...) Die Einhaltung der Schuldenbremse wird daher aus meiner Sicht durch einen Bau des Bahnhofs Stuttgart 21 nicht in Frage gestellt. (...)

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