Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Herbert H. • 17.01.2011
Antwort von Volker Wissing FDP • 19.01.2011 (...) Gleichzeitig haben FDP und Union im Rahmen des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes die Steuern gesenkt und auch bei der Steuervereinfachung werden wir die Bürgerinnen und Bürger über die Anhebung des Arbeitnehmerpauschbetrages entlasten. Die FDP handelt also bereits nach ihrem Leitbild "Subventionen abbauen, Steuern senken". (...)
Frage von Rolf S. • 17.01.2011
Antwort ausstehend von Rainer Brüderle FDP Frage von Gerda L. • 16.01.2011
Antwort von Birgit Schnieber-Jastram CDU • 17.01.2011 (...) Ihre Empörung ist verständlich, weil die Summe, die aus Steuermitteln gezahlt wurde, tatsächlich recht hoch ist. Wie Sie schon geschrieben haben, ist es unakzeptabel, dass in dem Schülerkalender 2Schülerkalender 2010/11einige Schüler verteilt wurde, weder Weihnachten noch andere christlicher Feiertag aufgeführt sind. Es handelt sich dabei höchstwahrscheinlich um einen Fehler der EU-Kommission, die für die Edition des Kalenders zuständig war. (...)
Frage von Anfried B. • 13.01.2011
Antwort ausstehend von Jürgen Trittin Bündnis 90/Die Grünen Frage von Roland K. • 12.01.2011
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 19.01.2011 (...) Wir haben vorgeschlagen, auvorgeschlagener zu erwerbenden Güter den Nobelfüllhalter zu streichen. (...)
Frage von Mirsad O. • 12.01.2011
Antwort von Dirk Fischer CDU • 11.02.2011 (...) Diese Abgabe auf Flugtickets wurde als ein Beitrag zur Haushaltskonsolidierung von den Finanz- und Haushaltspolitikern vorgeschlagen, die Ihnen auch nähere Auskünfte dazu geben können. Ich persönlich halte grundsätzlich eine weltweite Kerosinbesteuerung für eine bessere Lösung als eine nationale Ticketabgabe. (...)