Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
FDP
• 19.01.2011

(...) Gleichzeitig haben FDP und Union im Rahmen des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes die Steuern gesenkt und auch bei der Steuervereinfachung werden wir die Bürgerinnen und Bürger über die Anhebung des Arbeitnehmerpauschbetrages entlasten. Die FDP handelt also bereits nach ihrem Leitbild "Subventionen abbauen, Steuern senken". (...)

Portrait von Birgit Schnieber-Jastram
Antwort von Birgit Schnieber-Jastram
CDU
• 17.01.2011

(...) Ihre Empörung ist verständlich, weil die Summe, die aus Steuermitteln gezahlt wurde, tatsächlich recht hoch ist. Wie Sie schon geschrieben haben, ist es unakzeptabel, dass in dem Schülerkalender 2Schülerkalender 2010/11einige Schüler verteilt wurde, weder Weihnachten noch andere christlicher Feiertag aufgeführt sind. Es handelt sich dabei höchstwahrscheinlich um einen Fehler der EU-Kommission, die für die Edition des Kalenders zuständig war. (...)

Portrait von Dirk Fischer
Antwort von Dirk Fischer
CDU
• 11.02.2011

(...) Diese Abgabe auf Flugtickets wurde als ein Beitrag zur Haushaltskonsolidierung von den Finanz- und Haushaltspolitikern vorgeschlagen, die Ihnen auch nähere Auskünfte dazu geben können. Ich persönlich halte grundsätzlich eine weltweite Kerosinbesteuerung für eine bessere Lösung als eine nationale Ticketabgabe. (...)

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