Frage an Birgit Schnieber-Jastram von Gerda L. bezüglich Finanzen
Sehr geehrte Frau Schnieder-Jastam,
am 14. Januar 2011 entnahm ich einem Artikel im Hamburger Abendblatt, dass die EU-Kommission 5 Millionen EUR Steuergeld für einen Jugendkalender ausgegeben hat. Allerdings wurde dieser Kalender ohne christliche Feiertage - dafür aber mit den muslimischen und hinduistischen Feiertagen - gedruckt und an Schüler ausgegeben. Wer genau in Brüssel trägt für diesen Irrsinn die Verantwortung? Und hat Brüssel angesichts des vielen Elends auf dieser Welt - Haiti, Sri Lanka, Pakistan etc. - so viel Geld, dass es für einen Jugendkalender ausgegeben werden muss?
Dazu möchte ich gerne von Ihnen eine Antwort. Vielen Dank.
Sehr geehrte Frau Laudi,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Ihre Empörung ist verständlich, weil die Summe, die aus Steuermitteln gezahlt wurde, tatsächlich recht hoch ist. Wie Sie schon geschrieben haben, ist es unakzeptabel, dass in dem Schülerkalender 2010/11, der bereits an einige Schüler verteilt wurde, weder Weihnachten noch andere christlicher Feiertag aufgeführt sind. Es handelt sich dabei höchstwahrscheinlich um einen Fehler der EU-Kommission, die für die Edition des Kalenders zuständig war. In diese Richtung gehen auch die ersten Auskünfte, die wir in dieser Sache erhalten haben.
Wir (die EVP-Fraktion) haben ebenfalls eine Zusage von EU-Kommissar John Dalli bekommen, dass er sich mit dem Problem beschäftigen wird und sofort entsprechende Maßnahmen ergreifen wird. Mein Kollege Thomas Mann (CDU) hat auch schon eine Frage an die Europäische Kommission gestellt, in der er um eine Erklärung der ganzen Situation und ihrer Umstände bittet. Ich hoffe, dass sich die EU-Kommission dazu möglichst bald äußert und dass es eine befriedigende Lösung geben wird.
Mit freundlichen Grüßen,
Birgit Schnieber-Jastram (MdEP)
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