Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jan N. • 02.08.2011
Antwort von Christian Lindner FDP • 05.08.2011 (...) Das formale Signal ist notwendig, da es den Finanzbehörden realistischerweise nicht möglich ist, im Einzelfall die Qualität der sozialen Bindung zwischen zwei Menschen zu prüfen oder gar zu bewerten. Über Alternativen zum Ehegattensplitting, etwa das Familiensplitting, ist in den vergangenen Jahren viel diskutiert worden. Generell gilt: (...)
Frage von Jan N. • 02.08.2011
Antwort von Michael Fuchs CDU • 16.08.2011 Sehr geehrter Herr Neumann,
da ich als Wirtschaftspolitiker wohl nicht der richtige Ansprechpartner bin würde ich Sie bitten, Ihre Frage an einen Rechts- bzw. Sozialpolitiker der CDU/CSU-Fraktion zu stellen.
Frage von Jan N. • 02.08.2011
Antwort von Hans-Christian Ströbele Bündnis 90/Die Grünen • 09.08.2011 (...) Sie haben aber völlig Recht damit, daß die Berücksichtigung des Instituts der Ehe bei der Hartz IV-Regelung dann eigentlich auch erfolgen müßte. Aber die Ehe bei reichen Steuerzahlern scheint mehr wert zu sein als bei armen Hartz-IV-Empfängern. (...)
Frage von Hans-Günter G. • 02.08.2011
Antwort von Hermann Otto Solms FDP • 09.09.2011 (...) Eine Erhöhung der sogenannten Reichensteuer für Bezieher besonders hoher Einkommen halte ich ebenfalls für wenig hilfreich. Die Mehrzahl der Einkommensmillionäre in Deutschland hat ihr Vermögen so gestaltet, dass es für den Staat nur wenig Möglichkeiten gibt, daran zu kommen. (...)
Frage von Elisabeth M. • 01.08.2011
Antwort von Martin Rivoir SPD • 02.08.2011 (...) in der Schlichtung wurden von drei unabhängigen Wirtschaftsprüfen die Ausstiegskosten mit 1,2 - 1,5 Mrd. Euro beziffert. (...)
Frage von André M. • 01.08.2011
Antwort von Rainer Wiegard CDU • 15.08.2011 (...) Meine Vorschläge sind Teil eines Gesamtpaketes für eine Steuerstrukturreform, die aus mehreren Meilensteinen besteht (Steuervereinfachung, Einkommensteuer, Unternehmensbesteuerung, Kommunalfinanzen und Mehrwertsteuer). Der Meilenstein Mehrwertsteuer ist nachfolgend beschrieben: (...)