Frage von Wolfgang M. • 10.09.2011
Antwort ausstehend von Michael Hartmann SPD
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Frage von Wolfgang M. • 10.09.2011
Antwort von Tabea Rößner Bündnis 90/Die Grünen • 30.09.2011
(...) Die Diskussion um die Euro-Rettung und die Stabilisierung der Europäischen Union hat eine Dynamik angenommen, die uns als politische Entscheidungsträger stark unter Druck setzt. Umso wichtiger ist es, in dieser Situation nicht aufgrund des Drucks Fehler zu machen und Risiken einzugehen, die für die Zukunft kaum abzuschätzen sind. (...)
Frage von Wolfgang M. • 10.09.2011
Antwort von Rainer Brüderle FDP • 30.09.2011
(...) Bei der Abstimmung zum EFSF am 29.09.11 habe ich mit "Ja" gestimmt, da dieser unsere Währung stabilisiert und gleichzeitig die Rechte und Einflussmöglichkeiten des Bundestages stärkt sowie Sanktionen bzw. Auflagen für Fehlverhalten von Staaten ermöglicht. (...)
Frage von Frank N. • 10.09.2011
Antwort von Stefan Kaufmann CDU • 21.09.2011
(...) Der Bund beteiligt sich daher prinzipiell nur mit den sog. Sowieso-Kosten, also den Kosten, die ohne die Realisierung von Stuttgart 21 für die notwendige Ertüchtigung der bisherigen Zulaufstrecken zum Stuttgarter Bahnhof angefallen wären. Hinzu kommen Mittel zur Verbesserung des Nahverkehrs. (...)
Frage von Beate R. • 09.09.2011
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 15.09.2011
Sehr geehrte Damen und Herren,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Helmut S. • 09.09.2011
Antwort von Carsten Sieling SPD • 20.09.2011
Sehr geehrter Herr Schnieber,
vielen Dank für Ihre Frage zur Verfassungsmäßigkeit des ESM-Vertrages.