Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Monika Grütters
Antwort von Monika Grütters
CDU
• 28.10.2011

(...) Mein Hinweis auf die Einflussmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger bezog sich eben auf die Mitwirkungsrechte, die diese in unserem Land haben. Demonstrationen und Wahlen sind großartige Formen der Einflussnahme, aber natürlich gibt es Beteiligungsformen, die über diese Akte der Willensbekundung hinausgehen. Andere weitaus häufiger genutzte Arten der Bürgerbeteiligung sind zum Beispiel das persönliche Anschreiben, oder gerade auch die Interessensvertretung durch Verbände, Gewerkschaften oder Vereine. (...)

Portrait von Josef Rief
Antwort von Josef Rief
CDU
• 08.11.2011

(...) Bund und Länder werden dafür insgesamt 6 Milliarden Euro aufwenden. Ich bin sicher, dass wir langfristig unsere Probleme nur lösen können, wenn der Bürger, der arbeitet, der sich anstrengt, der innovativ ist, der mehr tut, von seinem Fleiß auch mehr behalten kann. Eine moderate Einkommenssteigerung für die arbeitenden Menschen ist meines Erachtens machbar. (...)

Portrait von Erich Georg Fritz
Antwort von Erich Georg Fritz
CDU
• 27.10.2011

(...) Die von Ihnen angesprochenen Schulden einiger Euroländer hängen nicht mit unserer gemeinsamen Währung zusammen. Vielmehr sind sie das Ergebnis von jahrelanger, schlechter innenpolitischer Aufstellung der einzelnen Staaten. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 07.11.2011

(...) hinsichtlich Ihrer Frage konnte ich folgendes feststellen. Die Bundesregierung gibt zahlreiche Veröffentlichungen heraus. Dafür verwendet sie jährlich Steuergelder von mehr als 70 Millionen Euro. (...)

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