Frage von Frauke S. • 09.11.2011
Antwort von Garrelt Duin SPD • 11.11.2011
(...) Frau Merkel als Bundeskanzlerin verdient weitaus mehr. Sie erhält nach §11 des Bundesministergesetzes rund 18.000 € im Monat oder 226.000 € im Jahr. (...)
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Frage von Frauke J. • 09.11.2011
Antwort ausstehend von Garrelt Duin SPD
Frage von Erich H. • 09.11.2011
Antwort von Carsten Schneider SPD • 02.12.2011
(...) auf dem bevorstehenden Parteitag wird die SPD ein Finanzierungskonzept verabschieden, das vor allem ein Ziel umfasst: die von Ihnen zu Recht angesprochene Staatsverschuldung zu reduzieren. Mit unserem „Pakt für Entschuldung und Bildung“ halten wir die grundgesetzliche Schuldenbremse strikt ein. (...)
Frage von Stefan H. • 08.11.2011
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD
Frage von Paul Dr. H. • 08.11.2011
Antwort von Ullrich Meßmer SPD • 30.11.2011
(...) Ich kann Ihnen leider nur mitteilen, dass bis heute (!) noch kein belastbarer Gesetzentwurf zu den angekündigten Steuerentlastungen vorliegt. (...)
Frage von Paul Dr. H. • 08.11.2011
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 23.11.2011
(...) auf Ihre Frage nach der Anrechenbarkeit des Betreuungsgeldes auf das Arbeitslosengeld II kann ich Ihnen keine Antwort geben. Die Regierung selbst ist sich über die Ausgestaltung in keiner einzigen Detailfrage einig. (...)