Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Finanzen

Frage von Sabine K. • 15.11.2011

Sehr geehrte Frau Kudla, warum gibt es in Sachsen als einzigem Bundesland immer noch den o.g. Feiertag? Wir Arbeitnehmer müssen dafür 100 % Pflegeversicherungsbeitrag zahlen, egal ob wir den Feiertag wollen oder nicht!

Antwort von Bettina Kudla

CDU • 15.11.2011

(...) Dies ist in der heutigen, doch sehr schnelllebigen Zeit besonders wichtig. Daher werde ich mich nicht für die Abschaffung des Buß- und Bettages als Feiertag einsetzen. (...)

Frage von Klaus D. B. • 13.11.2011

Sehr geehrte Frau Ziegler, in der Talkshow "Klipp und Klar" vom 8.11.11 behauptete Herr Blome (Bild-Zeitung), daß bereits 10% der Steuerpflichtigen 50% des Aufkommens der Einkommensteuer tragen.

Antwort von Dagmar Ziegler

SPD • 29.11.2011

(...) Erlauben Sie mir eine Bemerkung zu den Geringverdienern: Mittlerweile arbeitet mehr als ein Fünftel der abhängig Beschäftigten im Niedriglohnsektor. Ziel der SPD-Bundestagsfraktion ist es, vor allem für Geringverdiener und Alleinerzieher mit geringem Einkommen die Belastungen aus den Sozialabgaben zu reduzieren. (...)

Frage von Dieter U. • 12.11.2011

Sehr geehrter Herr Schäuble, Strom ist doch Existenzrecht im 21 Jahrhundert-Licht -warmes Essen ? Wie kann man Regelsätze berechnen , ohne Stromkosten zu berücksichtigen ?

Antwort von Wolfgang Schäuble

CDU • 14.11.2011

Sehr geehrte Damen und Herren,

Anmerkung der Redaktion

Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.

Frage von Stefan B. • 12.11.2011

Sehr geehrter Herr Frankenhauser, ich habe Sie bei der letzten Wahl gewählt und lese im Internet, dass Sie auch im Haushaltsausschuss sitzen.

Antwort von Herbert Frankenhauser

CSU • 20.02.2012

(...) Die geplante Nettokreditaufnahme (NKA) für das Jahr 2012 beträgt 26,1 Mrd. Euro gegenüber dem Regierungsentwurf in Höhe von 27,2 Mrd. (...)

Frage von Peter L. • 12.11.2011

Sehr geehrter Herr Vaatz, nach dem neuen Rundfunkstaatsvertrag sind pauschal für Wohnungen 17,80€ GEZ-Gebühren fällig. Da wir nur Radio und PC besitzen, werden wir nach dem neuen Gesetz statt 5,76€ das DREIFACHE also 17,80€ zahlen.

Antwort von Arnold Vaatz

CDU • 01.12.2011

(...) Diese Position verteidigte die Sächsische Staatsregierung gegenüber dem Rundfunkrat und gegenüber anderen Bundesländern. Seit Donnerstag voriger Woche ist klar, dass nicht die Größe, sondern die Nutzungsart einer Laube für die Erhebung der Gebühr ausschlaggebend ist. Die von Ihnen gewünschte Änderung ist somit erfüllt worden. (...)

Frage von Jakobine E. • 11.11.2011

Sehr geehrter Herr Dr. Schäuble, warum wird Fleisch und Milch von Steuergeldern im Überschuss produziert, exportiert und unterhalb der Erzeugerkosten verkauft? Wie ist dieses Minusgeschäft zu erklären, das Hunger und Elend verursacht?