Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dietrich S. • 03.08.2012
Antwort von Norbert Brackmann CDU • 06.08.2012 (...) bei der von Ihnen geschilderten Problematik handelt es sich nicht um eine Frage der Auslegung des Gesetzes oder sonst eine Frage, die den Gesetzgeber (Bundestag) unmittelbar betrifft. Klar ist, dass die tatsächlich zu Recht gezahlten Zusatzbeiträge komplett steuerlich berücksichtigt werden. (...)
Frage von Jürgen P. • 03.08.2012
Antwort ausstehend von Martin Schulz SPD Frage von Romy H. • 02.08.2012
Antwort von Frank Heinrich CDU • 10.08.2012 Sehr geehrte Frau Hausner,
Frage von Uwe L. • 02.08.2012
Antwort von René Schneider SPD • 15.08.2012 (...) Sie äußern darin Ihre Unzufriedenheit über Ihre bisher nicht erfolgte Beförderung, die u.a. auch mit dem noch nicht verabschiedeten Landeshaushalt NRW zusammenhängt. Ich bedaure sehr, dass nunmehr seit über 18 Monaten Ihre zustehende Beförderung unterblieben ist. (...)
Frage von Martin H. • 02.08.2012
Antwort von Jürgen Trittin Bündnis 90/Die Grünen • 16.08.2012 (...) Wir unterstützen den ESM auch deshalb, weil er ein zentrales Prinzip beinhaltet: Es gibt nur Hilfe gegen Auflagen. Diese Konditionierung bedeutet, dass der ESM nur greift, wenn die hilfebedürftigen Mitgliedsstaaten vorab getroffene Vereinbarungen auch sicher einhalten. (...)
Frage von Marc L. • 31.07.2012
Antwort von Michael Meister CDU • 01.08.2012 Anmerkung der Redaktion
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