Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Tom B. • 19.11.2012
Antwort von Patrick Döring FDP • 17.05.2013 (...) Was passiert, wenn der Staat übermäßig Schulden macht, können wir nicht allein in Europa seit geraumer Zeit beobachten: Anfang 2010 ist der Euro in eine tiefe Krise gestürzt. Die jahrzehntelange Schuldenpolitik vieler Regierungen Europas hat einige Staaten an den Rand der Zahlungsunfähigkeit geführt. Binnen kurzer Zeit mussten Rettungsmaßnahmen ergriffen und Garantien gegeben werden, um unsere Währung zu schützen. (...)
Frage von Martin Dr. S. • 19.11.2012
Antwort von Jörg van Essen FDP • 20.11.2012 Sehr geehrter Herr Dr. Schulz,
es ist alles erklärt. Eine weitere Korrespondenz ist nicht zielführend.
Mit freundlichen Grüßen
Jörg van Essen, MdB
Frage von Cora von H. • 19.11.2012
Antwort von Michael Grosse-Brömer CDU • 23.11.2012 Sehr geehrte Frau von Haeften,
Frage von Heike R. • 18.11.2012
Antwort von Volker Wissing FDP • 21.11.2012 (...) Wer die Mitte entlasten will, muss das tun, was FDP und Union auch in der Regierungsverantwortung getan haben. Die Voraussetzung für Wirtschaftswachstum schaffen, damit Arbeitsplätze entstehen können und insbesondere die Menschen im unteren Einkommensbereich eine Aufstiegschance bekommen. Mit steigenden Beschäftigungszahlen steigt auch die Zahl der Beitragszahlerinnen und Beitragszahler sowie das Steueraufkommen. (...)
Frage von Hartwig F. • 18.11.2012
Antwort von Jan van Aken DIE LINKE • 20.11.2012 (...) der Verwaltung. Ich kann allerdings Ihren Zorn nachvollziehen, wenn es darum geht, dass die Abgeordneten zu ihren Diäten und Diäterhöhungen nun auch noch private Fahrten mit der Bahn erhalten. Wir haben als LINKE im Bundestag gegen die letzten Erhöhungen gestimmt und jeder einzelne MdB von uns spendet diese an gemeinnützige Organisationen. (...)
Frage von Sebastian S. • 17.11.2012
Antwort von Birgit Reinemund FDP • 23.11.2012 (...) Mit den aktuellen Änderungen des Versicherungsaufsichts-Gesetzes zur Erhaltung garantiesichernder Bewertungsreserven wird der notwendige Interessenausgleich zwischen Alt- und Bestandskunden (vor 1994) an das heutige Kapitalmarktumfeld angepasst. Die Lebensversicherer können danach zur Sicherstellung der Erfüllbarkeit Ihrer Verpflichtungen gegenüber den Versicherten einen sogenannten „Sicherungsbedarf“ von dem den Versicherungsnehmern zustehenden Anteil an den Bewertungsreserven in Abzug bringen. Die bisherige Beteiligung der Versicherungsnehmer an den Bewertungsreserven auf Aktien und Immobilien bleibt von der Neuregelung unberührt. (...)
