Sehr geehrter Herr Berg,
im Hinblick auf Ihr Schreiben möchte ich Sie auf meine Antwort vom 12.02.2009 an Frau Richter hier auf abgeordnetenwatch.de verweisen.
Mit freundlichen Grüßen
Joachim Poß
(...) Die Kostenexplosionen bei großen Bauprojekten (übrigens nicht nur öffentlichen) hat höchst unterschiedliche Ursachen: die oft lange Zeitspanne zwischen Planung und Realisierung (Flughäfen), die Änderungswünsche des Bauherrn (Reichstag, BER), "Überraschungen" im Bauuntergrund oder durch Rheinhochwasser (Stuttgart 21, Schürmannbau), übertrieben niedrig angesetzte Baukosten, um den Bauauftrag zu erhalten (fast alle), Korruption, Pfusch am Bau, mangelnde Projektaufsicht usw. usw. (...)
Sehr geehrte Damen und Herren,
(...) Das ist sozial ungerecht. Rundfunkgebühren sollten meiner Meinung nach nur diejenigen bezahlen, die auch den Rundfunk nutzen. Dabei sollten aber soziale Aspekte und individuelle Bedürfnisse berücksichtigt werden - beispielsweise fand ich die alte Regelung, dass jemand, der nur Internet oder nur Hörfunk nutzt, weniger an Gebühren zu zahlen hatte, vom Grundsatz her richtig. (...)
Sehr geehrte Damen und Herren,
(...) Dies könnte keine Partei, die jemals in Regierungsverantwortung war und zurückblicken würde. Dass die Leiharbeit in Deutschland ausgeufert ist und viele Menschen für ihre Arbeit zu wenig verdienen und es nicht sein kann, dass der Staat monatlich ihre Löhne aufstockt, sieht sicherlich auch Gerhard Schröder so, wenn Sie ihn heute – acht Jahre nach seiner Äußerung in Davos – danach fragen würden. Die SPD als Partei sowie unser Spitzenkandidat Peer Steinbrück können die von Ihnen angesprochenen und darüber hinaus viele andere wichtige Themen glaubhaft vertreten. (...)