Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marret Bohn
Antwort von Marret Bohn
Bündnis 90/Die Grünen
• 21.06.2013

(...) Wir Abgeordneten haben die Pflicht, unser Gehalt, also die Diät, selbst festzulegen. Dieser Verantwortung stellen wir uns, auch wenn sie für mich und viele andere Abgeordnete eher eine Last ist - bei jeder Erhöhung kommt der Verdacht der Selbstbedienung in der Öffentlichkeit auf. (...)

Portrait von Gesine Meißner
Antwort von Gesine Meißner
FDP
• 07.06.2013

(...) Das von Ihnen angesprochene Finanzierungsprogramm Stabex wurde bereits im Jahre 2000 durch das sogenannte Cotonou-Abkommen abgelöst, welches wiederum 2002 in Kraft trat. Neben Entwicklungshilfe, Handel und Investition behandelt das Cotonou-Abkommen nun auch Menschenrechte und Staatsführung. (...)

Portrait von Georg Eisenreich
Antwort von Georg Eisenreich
CSU
• 31.07.2013

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ebenso wie Sie bin ich der Meinung, dass Transparenz bei den Nebeneinkünften notwendig ist, um Vertrauen gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern zu schaffen. (...)

Portrait von Oliver Friederici
Antwort von Oliver Friederici
CDU
• 03.06.2013

(...) Entsprechend den Vorgaben der Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, die aus der Mitte des letzten Jahrzehntes beruhen. Dabei kommt es nach meiner Kenntnis besonders in alten Kernbereichen der Wohnbebauung zu behutsamem oder gar keinem Austausch von Gas- auf Strombeleuchtung. (...)

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