Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stefan T. • 14.11.2013
Antwort von Jürgen Klute Die Linke • 08.12.2013 (...) Wenn Sie dennoch etwas zu Ihren Fragen dazu lernen möchten, schlage ich vor, dass Sie sich an die Haushaltsexperten im Bundestag wenden. Zu Ihrer dritten Frage: Ja, natürlich kann die Bundesrepublik es sich leisten auf die Einnahmen aus der Tabaksteuer zu verzichten! Ich fände es perfide, hier eine Kosten-Nutzen-Rechnung aufzumachen, aber die Behandlung von Krankheiten, die durch das Rauchen ausgelöst werden, werden von der Allgemeinheit getragen. (...)
Frage von Willi R. • 14.11.2013
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 18.12.2013 (...) Die Gründe für einen verzögerten Abbau öffentlicher Schulden sind vielschichtig (so z.B. konjunkturelle Erfordernisse, außergewöhnliche Ereignisse) und logischerweise auch systembedingt. In einem nicht-schuldenbasierten Geldsystem wäre auch eine öffentliche Verschuldung nicht möglich. (...)
Frage von Theresa B. • 14.11.2013
Antwort von Jan Korte Die Linke • 13.12.2013 (...) Dazu gehört auch eine finanzielle Absicherung der Abgeordneten. Allerdings ist die jetzige "Diät" der Abgeordneten schon sehr hoch, besonders wenn man bedenkt, dass viele Leute in unserem Land viel viel weniger verdienen. Ich versuche es so zu halten, dass ich mir bei meiner Arbeit sehr viel Mühe gebe, das in mich gesetzte Vertrauen der Wählerinnen und Wähler zu erfüllen und hier im Parlament einen sinnvollen Job zu machen und Gesetze zu erarbeiten für eine Gesellschaft, in der wir alle gut und gerne leben. (...)
Frage von Theresa B. • 14.11.2013
Antwort von Waltraud Wolff SPD • 02.12.2013 (...) Ist das Gehalt der Politiker angemessen, zu viel oder zu wenig? (...) Ich kann als Abgeordnete gut Leben, als Schulleiterin hatte ich einen höheren Stundenlohn. (...)
Frage von Axel R. • 13.11.2013
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 28.11.2013 (...) Aber die Dinge haben sich historisch so entwickelt und wir müssen damit heute behutsam umgehen. Und um auf die Mütterrente zurückzukommen: Der sachliche Zusammenhang zwischen Kindern, die vor Jahrzehnten zur Welt gebracht worden sind, und dem Funktionieren des Umlagesystems in der gesetzlichen Rente ist so eng, dass es mir – zumal unter der Bedingung des Bundeszuschusses - schon vertretbar erscheint, dies über Leistungen der Rentenkasse zu honorieren. (...)
Frage von Katja R. • 12.11.2013
Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD • 25.11.2013 Sehr geehrte Frau Rauschenberg,