Frage von Artsrun N. • 11.12.2023
Antwort von Lars Castellucci SPD • 18.12.2023
Die Reform des Staatsangehörigkeitsrechts wird im Januar 2024 in die letzte Lesung gehen und soll nach jetziger Planung ab April 2024 gelten.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jochen T. • 11.12.2023
Antwort von Lars Klingbeil SPD • 12.12.2023
Für Anliegen an mich als Parteivorsitzenden können Sie sich gerne an lars.klingbeil@spd.de wenden.
Frage von Jörg P. • 10.12.2023
Antwort von Tina Fischer SPD • 14.12.2023
Nur zur Klarstellung: Da ich nicht persönlich in die Bauarbeiten involviert bin, muss ich mich bei Aussagen über den voraussichtlichen Abschluss der Baumaßnahmen auf die Informationen verlassen, die die Deutsche Bahn bereitstellt.
Frage von Jochen T. • 08.12.2023
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther Bündnis 90/Die Grünen • 18.12.2023
In den Verhandlungen ist es uns gelungen, praktikable Regelungen zu finden, die den Jugend- und Gesundheitsschutz gewährleisten und die Entkriminalisierung von erwachsenen Konsumierenden Wirklichkeit werden lässt. Wer Alternativen zum Schwarzmarkt will, um den Gesundheitsschutz zu stärken, darf die bürokratischen Hürden nicht zu hoch anlegen.
Frage von Heike G. • 08.12.2023
Antwort von Cornelia Seibeld CDU • 16.01.2024
die Änderungen am Landesbesoldungsgesetz befinden sich demnächst in der parlamentarischen Abstimmung.
Frage von Christoph W. • 07.12.2023
Antwort von Sebastian Hartmann SPD • 21.12.2023
Aktuell können wir als sozialdemokratische Innenpolitikerinnen und -politiker, die sich innerhalb unserer Fraktion maßgeblich mit den Themen innere Sicherheit und Polizei befassen, den aktuellen Gesetzesentwurf nicht ausschließlich positiv bewerten.