Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Ob eine Belohnung für die Findung der Täter eine abschreckende Wirkung hat wage ich zu bezweifeln. (...)

(...) Für die Aufhebung der Notlage und damit auch der Einschränkungen der Grundrechte sprechen neben dem abgeschwächten Infektionsgeschehen auch die freien Kapazitäten unseres Gesundheitssystems und die starken regionalen Unterschiede. (...)

(...) Über meine E-Mail-Adresse (jens.spahn@bundestag.de), per Telefax (030-227 76814) oder aber per Post (Platz der Republik 1, 11011 Berlin) besteht jederzeit die Möglichkeit, mit mir Kontakt aufzunehmen. (...)

(...) Da Herrn Schuster sehr viele Zuschriften und Anfragen erreichen, ist es ihm nicht möglich, auf diese stets persönlich einzugehen.  (...)

(...) Es wird auch kein Generalverdacht ausgesprochen. Es soll nur den Betroffenen ermöglicht werden, gegen Rassismus vorzugehen (...)

(...) In Reaktion auf die im November 2019 getroffene Entscheidung der Finanzbehörden des Landes Berlin zur Aberkennung der Gemeinnützigkeit der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten“ (VVN-BdA)  (...)