Frage von Elli M. • 15.07.2024
Antwort von Stephan Brandner AfD • 17.07.2024
Sie sprechen allerdings nicht vom Partei-, also dem Grundsatzprogramm, sondern vom Bundestagswahlprogramm 2021.
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Frage von Markus P. • 13.07.2024
Antwort von Christian Dürr FDP • 13.08.2024
Einen Sinneswandel kann ich in meinem Abstimmungsverhalten nicht erkennen.
Frage von Matthias B. • 13.07.2024
Antwort von Sandro Kappe CDU • 14.07.2024
Die CDU bekämpft rechte Strömungen durch klare Abgrenzung, Aufklärung und Sicherheitsmaßnahmen, unterscheidet sich von der AfD und bietet konstruktive Lösungen.
Frage von Peter Wolfgang Hans-Jörg S. • 08.07.2024
Antwort ausstehend von Anton Hofreiter Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Peter Wolfgang Hans-Jörg S. • 07.07.2024
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von David N. • 06.07.2024
Antwort von Johann Saathoff SPD • 10.07.2024
Mittel zur Verstärkung von Ausgaben im Personalsektor werden im Einzelplan 60 zentral veranschlagt. Diese Mittel beziehen sich jedoch nicht allein auf die Reform der amtsangemessenen Alimentation, deshalb kann ich leider Ihnen keine genaue Zahl nennen.