Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort von Joachim Pfeiffer
CDU
• 17.05.2021

Lieber Peter,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
roland-woeller
Antwort von Roland Wöller
CDU
• 04.05.2021

(...) Bezüglich der Beschlussfassung ist dabei besonders auf das Prinzip der Einstimmigkeit hinzuweisen, d. h. kein Mitglied kann gegen einen Beschluss stimmen. Dies führt dazu, dass man in der Konferenz auch in kontroversen Diskussionspunkten aufeinander zugeht, um eine von allen getragene Lösung zu erreichen. (...)

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