Frage von Thomas W. • 13.02.2023
Antwort von Olav Gutting CDU • 23.02.2023
Gerne teile ich Ihnen mit, dass ich weder Mitglied in der Werteunion bin noch eine Funktion in dieser Vereinigung inne habe.
Gerne teile ich Ihnen mit, dass ich weder Mitglied in der Werteunion bin noch eine Funktion in dieser Vereinigung inne habe.
Eine solche Frage muss im weiteren Verfahren beleuchtet werden.
Ich gehe davon aus, dass sich viele Stellungnahmen in den laufenden und folgenden Anhörungen auch mit dem AEZ beschäftigen werden und dieser ausführlich beleuchtet wird.
Selbstverständlich wurde der Entwurf im BMI auf seine Verfassungskonformität geprüft.
Ihr zukünftiger Sold hängt zum einen aktuell laufenden Tarifverhandlungen des Öffentlichen Dienstes ab.