Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Karsten S. • 11.07.2023
Antwort von Dietmar Bartsch DIE LINKE • 11.07.2023 DIE LINKE muss unmissverständlich als die Friedenspartei im Land wahrgenommen werden - gleichwohl mit einem Kompass, der deutlich macht, wer Aggressor und wer Opfer ist
Frage von Klaus R. • 09.07.2023
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 19.07.2023 Direkte Demokratie ist nicht demokratischer als die parlamentarische Demokratie.
Frage von Uwe C. • 09.07.2023
Antwort von Tanja Machalet SPD • 07.08.2023 Eine stärkere direkte Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an politischen Entscheidungen ist aus meiner Sicht
durchaus wünschenswert.
Frage von Georg G. • 07.07.2023
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 24.07.2023 Es gibt viele Fehler, die begangen worden sind und auch Generationskonflikte.
Frage von Gabriele H. • 04.07.2023
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD Frage von Christian H. • 02.07.2023
Antwort von Julia Retzlaff SPD • 14.07.2023 Die Anforderungen an ein Parteiverbot sind hoch. Je nach Bewertung des Verfassungsschutzes muss entschieden werden, inwieweit weitere Schritte zu gehen sind.