(...) Um dem Anliegen der ehemaligen Heimkinder nach seelischer und materieller Genugtuung gerecht zu werden, wurde eine der größten parlamentarischen Prüfungen des Ausschusses in Gang gesetzt. Alle Gespräche und Anhörungen haben ergeben, dass nicht nur seitens der damaligen Heimkinder, sondern auch seitens der heutigen Träger der Einrichtungen eine große Bereitschaft zur Aufarbeitung besteht. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Zuschrift. Die von Bundesministerin von der Leyen vorgeschlagenen Maßnahmen zur Blockierung von Seiten mit kinderpornographischem Inhalt halte ich grundsätzlich für eine geeignete Maßnahme, um die Herstellung und Verbreitung von Kinderpornographie zu bekämpfen. Nach den gegenwärtigen Planungen soll die Liste mit den zu sperrenden Seiten vom Bundeskriminalamt (BKA) erstellt und täglich aktualisiert werden. (...)
(...) Meines Erachtens ist dieses Stoppschild nicht nur ein Zeichen der Ächtung – immerhin dulden weltweit die Hälfte aller Länder Kinderpornographie -, sondern auch ein Signal dafür, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist. (...) Ich meine, dass dabei jedenfalls in Freiheitsrechte nicht unzulässig eingegriffen wird. (...)
Sehr geehrter Herr Rau,
vielen Dank für Ihre Frage.
(...) Darüber hinaus ist es nicht so, wie Sie vermuten: Das access blocking ist nicht die einzige von Ministerin von der Leyen vorgeschlagene Maßnahme zur Bekämpfung von Kinderpornographie. Die Sperrung von Internetseiten mit kinderpornographischem Inhalt ist Bestandteil einer Gesamtstrategie gegen den sexuellen Missbrauch von Kindern und seiner Darstellung im Internet. (...)