Frage von Alina C. • 08.05.2009
Antwort von Sönke Rix SPD • 12.05.2009
Liebe Alina Cygan,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Peter V. • 08.05.2009
Antwort von Willi Brase SPD • 14.05.2009
(...) Die SPD-Fraktion wirbt dafür, sowohl das Thema Kinderpornographie als auch das freie Internet mit der gebotenen Sensibilität zu behandeln. Der wichtige Kampf gegen Kinderpornographie im Internet und die Rechte der Internet-Nutzer müssen sich nicht ausschließen. Im weiteren Gesetzgebungsverfahren wird insbesondere geprüft, an welchen Stellen der Gesetzentwurf in datenschutzrechtlicher und verfahrensrechtlicher Hinsicht verbessert werden kann. (...)
Frage von Hans-Joachim R. • 08.05.2009
Antwort von Ingo Wellenreuther CDU • 13.05.2009
(...) Diese Ausnahme ist das Ergebnis eines Abwägungsprozesses zwischen Aufwand und Nutzen. Hätte man diese ebenfalls erfasst, hätte man außerdem die sehr vertraulichen Listen einem größeren Kreis zugänglich gemacht. (...)
Frage von Konrad K. • 08.05.2009
Antwort von Peter Götz CDU • 14.05.2009
Sehr geehrter Herr Kissling,
vielen Dank für Ihre Zuschrift vom 08. Mai 09, die ich über „abgeordnetenwatch.de“ erhalten habe.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Adem N. • 07.05.2009
Antwort von Hans-Ulrich Klose SPD • 14.05.2009
(...) Die offene Kinder- und Jugendarbeit fällt in die Zuständigkeit der Bundesländer bzw. der Kommunen. (...)
Frage von Mario M. • 07.05.2009
Antwort von Wolf Bauer CDU • 20.05.2009
(...) Doch ich bin auch kein Freund allzu ausufernder staatlicher Regulation – weder glaube ich, dass in diesem Bereich Kontrolle und Sanktion funktionieren könnten, noch möchte ich den Bürgerinnen und Bürgern allzu viele Vorschriften machen. Auch glaube ich nicht, dass man mit dem bloßen Verbot solcher Spiele oder einer rabiaten Verschärfung des Waffengesetzes zukünftig Amokläufe und ähnliche Tragödien verhindern kann. (...)