Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 21.05.2009

(...) Im Verlaufe des Gesetzgebungsverfahrens werden noch mehrere Probleme zu klären sein. Insbesondere wird das Ergebnis der kommenden Anhörung vor dem federführenden Wirtschaftsausschuß zu würdigen sein. (...)

Portrait von Jürgen Herrmann
Antwort von Jürgen Herrmann
CDU
• 20.05.2009

(...) Leider ist es eben nicht so, dass die problematischen Inhalte hauptsächlich auf Servern in den Staaten der EU und der USA liegen. Vielfach stehen solche Server ganz bewusst in Russland und anderen Staaten, deren Schutzgesetze weniger stark entwickelt sind. (...)

E-Mail-Adresse