Frage an Andreas Weigel von Werner K. bezüglich Jugend
Sehr geehrter Herr Weigel!
Offenbar hat sich die SPD auf eine einheitliche Sprechweise zum Thema Internetsperren festgelegt.
Sie schrieben hier bzgl. Kinderpornographie im Internet:
Deren Verbreitung hat in den letzten Jahren dramatisch zugenommen. Gleichzeitig ist eine Tendenz zu immer jüngeren Opfern festzustellen.
Dieser Entwicklung dürfen wir nicht tatenlos zusehen. Bereits nach heutiger Rechtslage werden Kinderpornographie-Seiten, die sich auf deutschen Servern befinden, von den Internetprovidern heruntergenommen. Dieser direkte Zugriff ist im Ausland nicht möglich. Deshalb ist es wünschenswert, den Zugang zu entsprechenden kinderpornographischen Internetangeboten von Deutschland aus zu sperren.
Und Ihre Kollegin Caren Marks schreibt hier:
Die Verbreitung von Kinderpornographie hat insbesondere im Internet in den letzten Jahren dramatisch zugenommen. Gleichzeitig ist eine Tendenz zu immer jüngeren Opfern festzustellen.
Der kommerziellen Verbreitung über das Internet darf nicht tatenlos zugesehen werden. Bereits nach heutiger Rechtslage werden Kinderpornographie-Seiten, die sich auf deutschen Servern befinden, von den Internprovidern heruntergenommen. Dieser direkte Zugriff ist im Ausland nicht möglich. Deshalb ist es notwendig, den Zugang zu entsprechenden kinderpornographischen Internetangeboten von Deutschland aus zu sperren.
Diese vorgefertigten Formulierungen enthalten unbewiesene Behauptungen. Es ist wichtig, bei einer einheitlichen Sprache die Quelle zu finden, um die Verbreitung zu vermeiden.
1) Ist es (z.B. laut dem bekannten Anwalt Udo Vetter) nicht so, daß es eine große kommerzielle Verbreitung gibt. 2) Eine Kinderschutzorganisation schrieb Providern weltweit Mails bzgl. Seiten der dänischen Sperrliste: alle Provider (auch in Panama), reagierten innerhalb von 24 Stunden.
Woher stammen die Standardformulierungen? Wodurch sind die Aussagen belegt?
Sehr geehrter Herr Kaiser,
vielen Dank für Ihre kritische Nachfrage zur Sperrung kinderpornographischer Seiten im Internet.
Als Mitglied im Haushalts- und Verteidigungsausschuss bin ich darauf angewiesen, tiefer gehende Informationen zu speziellen Fragen bei unseren zuständigen Fachpolitikern zu erfragen. Daher ist es möglich, dass Antworten der Kollegen sich untereinander in Teilen ähneln.
Der von Ihnen angesprochene Umgang mit Seiten aus dem Ausland wird auch ein Punkt der Anhörung sein, die zu diesem Thema am 27. Mai stattfindet. Der SPD-Fraktion reicht es nicht aus, nur ein „Stopp-Schild“ im Internet aufzustellen. Vielmehr verlangen wir, dass das BKA Provider und Strafverfolgungsbehörden im Ausland über kinderpornographische Seiten informiert, damit diese aus dem Netz genommen werden.
Die zunehmende Verbreitung von Kinderpornographie wird durch die polizeiliche Kriminalstatistik belegt. Danach hat es beim Vertrieb von Kinderpornographie im Internet von 2006 auf 2007 einen Anstieg von 111 Prozent gegeben. Nachlesen können sie dies auch auf der Homepage des Familienministeriums: http://www.bmfsfj.de/bmfsfj/generator/BMFSFJ/kinder-und-jugend,did=119244.html .
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Weigel, MdB
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