Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Dörmann
Antwort von Martin Dörmann
SPD
• 18.06.2009

(...) Ab dem Schuljahr 2009/2010 wird Kindern aus Hartz-IV-Familien ein so genanntes "Schulbedarfspaket" gezahlt. Jedes Schulkind hat bis zum Ende der Schullaufbahn (dem Abitur) Anspruch auf 100 Euro zu Beginn eines jeden Schuljahres zur Deckung des Bedarfs an Schulmaterialien und Lernmitteln wie Bücher, Hefte oder Schulranzen. (...)

Portrait von Wolfgang Gunkel
Antwort von Wolfgang Gunkel
SPD
• 11.06.2009

(...) Allerdings stellt sich die Frage, ob die Sperrung des Zugangs zu spezifischen Internetseiten ein angemessenes und wirkungsvolles Mittel zur Bekämpfung der Kinderpornografie darstellt. Bei der Sperrung von Internetseiten handelt es sich in meinen Augen um ein schwieriges Spannungsfeld zwischen dem unbedingt notwendigen Kampf gegen Kinderpornographie einerseits und einer potentiellen Einschränkung der Informationsfreiheit andererseits. Natürlich ist nichts dagegen einzuwenden, Menschen den Zugang zu kinderpornografischen Seiten zu verwehren. (...)

Portrait von Hans-Peter Bartels
Antwort von Hans-Peter Bartels
SPD
• 08.06.2009

(...) Bezüglich Ihrer Frage, würde auch ich mir noch mehr Angebote für Jugendliche wünschen. Es darf für unsere Gesellschaft nicht hinnehmbar sein, wenn junge Menschen vorsätzlich öffentliches Eigentum zerstören, weil sie keine sinnvolle Beschäftigung finden. (...)

E-Mail-Adresse