Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Florian Bernschneider
Antwort von Florian Bernschneider
FDP
• 23.04.2010

(...) Wir Liberale setzen uns seit langem dafür ein, das Elterngeld - gerade mit Blick auf die Selbständigen in unserem Land - weiterzuentwickeln, um es flexibler und unbürokratischer auszugestalten. Wie Sie mit Sicherheit der aktuellen Berichterstattung entnommen haben, wird eine Reform des Elterngeldes innerhalb der christlich-liberalen Koalition zur Zeit vorbereitet und abgestimmt. (...)

Frage von Christian S. • 02.04.2010
Portrait von Dorothee Bär
Antwort von Dorothee Bär
CSU
• 07.04.2010

(...) Doch auch ein Erfolgsmodell ist durchaus noch verbesserungsfähig: Auch wir haben bei der ersten Evaluation des neuen Gesetzes festgestellt, dass die Berücksichtigung der Lebenssituation Selbständiger noch verfeinert werden kann – vor allem die Berechnung der Höhe des Elterngeldes während der Bezugszeit. Daher wollen Union und FDP bei der nun anstehenden Weiterentwicklung des Elterngeldes auch diesen Aspekt neu regeln: Es ist beabsichtigt, für Selbständige eine monatsweise Ermittlung des Einkommens im Bezugszeitraum einzuführen. (...)

Frage von Claudia F. • 02.04.2010
Portrait von Dieter Dreyer
Antwort von Dieter Dreyer
CDU
• 27.04.2010

(...) Es ist uns als CDU-Bürgerschaftsfraktion sehr wichtig zu erfahren, was Sie über die Sparmaßnahmen denken und was die Gebührenerhöhungen konkret für Sie bedeuten. Die Gebührenanpassung in der Kindertagesbetreuung und auch die Essensgelderhöhung, die in der vergangenen Woche vom Senat beschlossen wurden, waren für uns politisch ein schwerer Schritt, denn die Förderung der Familie gehört zu den zentralen Punkten christlich-demokratischer Politik. Gleichwohl sind die Gebührenerhöhungen ein Bestandteil der im vergangenen Herbst verabschiedeten Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung, die in Folge der Wirtschaftskrise für die Hansestadt Hamburg unumgänglich sind. (...)

E-Mail-Adresse