Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Silvia Schmidt
Antwort von Silvia Schmidt
SPD
• 10.06.2010

(...) Die Einsparungen betreffen einseitig diejenigen, die keine reale Chance haben, ihr Einkommen zu erhöhen. Insbesondere ALG II-Empfänger, Kommunen und behinderte Menschen sollen nun bezahlen, was Banken und Fonds verursacht haben. (...)

Portrait von Stefan Schwartze
Antwort von Stefan Schwartze
SPD
• 21.06.2010

(...) Ich halte die Abschaffung der Wehrpflicht für notwendig. Der Zivildienst muss durch eine Stärkung der Freiwilligendienste ersetzt werden. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 14.07.2010

(...) Der gesetzliche Schutz vor den Gesundheitsgefahren des Passivrauchens ist in Deutschland auf einem guten Weg. (...) Sie fordern in Ihrem Schreiben darüber hinaus noch ein gesetzliches Rauchverbot in Privatwohnungen. (...) Hierfür würde sich derzeit weder die nötigen Mehrheiten im Bundestag noch die nötige gesellschaftliche Akzeptanz finden lassen. (...)

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