Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort von Sahra Wagenknecht
BSW
• 02.10.2012

(...) ich befürworte Beschneidungen nicht. Ich finde aber, man sollte berücksichtigen, dass sehr viele Muslime und Juden ein Beschneidungsverbot als Affront gegen ihre religiösen Überzeugungen empfinden. (...)

Portrait von Kristina Schröder
Antwort von Kristina Schröder
CDU
• 10.09.2012

Sehr geehrte Frau Jansen,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Andreas Schwab
Antwort von Andreas Schwab
CDU
• 25.09.2012

(...) Ihre Bedenken, die Sie zur Förderung des Vertriebs von Energiesparlampen zu Ungunsten der traditionellen Glühbirne äußern, kann ich zum großen Teil nachvollziehen. In der Tat wurde hier bei der Verkaufsbeschränkung von Glühbirnen eine einseitige Bewertung zugunsten der höheren Energieeffizienz der Energiesparlampen und zulasten der gesundheitlichen Aspekte vorgenommen. (...) Allerdings ist nicht zutreffend, dass Energiesparlampen als Sondermüll entsorgt werden müssen. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 14.09.2012

(...) Sie zitieren die Antwort an Herrn Almsick selbst - ich kann mich nur wiederholen: Ja, die geplante gesetzliche Regelung, die jetzt diskutiert wird, beschränkt sich auf die Vorhautbeschneidung aus religiösen Gründen bei Jungen. Es wird selbstverständlich keine Legalisierung weiblicher Genitalverstümmelung geben. (...)

Martin Bachhuber, Mitglied des Landtags
Antwort von Martin Bachhuber
CSU
• 27.08.2012

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage bezüglich einer Umsatzsteuerpflicht für private Musik- und Tanzschulen. (...) Private Musikschulen müssen weiterhin keine Umsatzsteuer zahlen. (...) Lediglich bei Leistungen, die der reinen Freizeitgestaltung dienen, sieht der Entwurf zum Jahressteuergesetz 2013 die Umsatzsteuerpflicht vor. (...)

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