Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Hintze
Antwort von Peter Hintze
CDU
• 21.08.2013

(...) Mir ist bewusst, dass die Frage, wie aus religiösen Gründen vorgenommene Beschneidungen gesetzlich geregelt werden sollen, berechtigte Fragen aufgeworfen hat. Ich bin überzeugt, dass wir im Ergebnis eine Regelung gefunden haben, die die hier einschlägigen Rechtsgüter - das grundgesetzliche Recht des Kindes auf körperliche Unversehrtheit einerseits und das grundrechtliche Elternrecht auf religiöse Erziehung andererseits - zum Ausgleich bringt und auch zum Rechtsfrieden beiträgt. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
Bündnis 90/Die Grünen
• 08.03.2013

(...) Diese Konkurrenzsituation darf dennoch nicht eine Entgrenzung in der Nachwuchswerbung nach sich ziehen. Die Bundeswehr kann nicht mit den gleichen Strategien für sich werben wie ein Unternehmen, denn sie ist schließlich keine Organisation wie jede andere. Werbekampagnen, die auf eine einseitige und verherrlichende Darstellung der Tätigkeiten bei der Bundeswehr abheben und die Risiken verschweigen, sprechen nicht nur die falsche Zielgruppe an, sie wecken auch Erwartungen, die nicht eingelöst werden können. (...)

Portrait von Heidrun Bluhm-Förster
Antwort von Heidrun Bluhm-Förster
DIE LINKE
• 04.07.2013

(...) Der von Ihnen aufgegriffene Problematik - Kindergeldbezug, wenn das Kind selbst ein Kind bekommt - ist, nach gründlicher Prüfung des Sachverhaltes, meiner Meinung nach etwas zu pauschal dargestellt. (...)

Portrait von Eckhardt Rehberg
Antwort von Eckhardt Rehberg
CDU
• 20.02.2013

(...) Vorab sei gesagt, dass ich Ihren Unmut verstehe und teile. Nun handelt es sich beim Kindergeld aber um eine Leistung, die in der Unterhaltspflicht der Eltern begründet ist. Diese geht bei einer Eheschließung oder bei der Geburt eines Kindes auf den Ehemann bzw. (...)

Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort von Joachim Pfeiffer
CDU
• 21.12.2012

(...) Das Singen in Kindergärten ist von beiden Regelungen gar nicht berührt. Das reine Singen von urheberrechtlich geschützten Liedern in vorschulischen Einrichtungen ist laut Auskunft der GEMA weder tantiemenpflichtig noch gar verboten. (...)

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