Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Janina M. • 19.12.2012
Antwort von Peter Hintze CDU • 21.08.2013 (...) Mir ist bewusst, dass die Frage, wie aus religiösen Gründen vorgenommene Beschneidungen gesetzlich geregelt werden sollen, berechtigte Fragen aufgeworfen hat. Ich bin überzeugt, dass wir im Ergebnis eine Regelung gefunden haben, die die hier einschlägigen Rechtsgüter - das grundgesetzliche Recht des Kindes auf körperliche Unversehrtheit einerseits und das grundrechtliche Elternrecht auf religiöse Erziehung andererseits - zum Ausgleich bringt und auch zum Rechtsfrieden beiträgt. (...)
Frage von Leve A. • 19.12.2012
Antwort von Holger Ortel SPD • 20.12.2012 (...) ja, die Planungen laufen. Baubeginn ist dann 2013. (...)
Frage von Thomas S. • 19.12.2012
Antwort von Katrin Göring-Eckardt Bündnis 90/Die Grünen • 08.03.2013 (...) Diese Konkurrenzsituation darf dennoch nicht eine Entgrenzung in der Nachwuchswerbung nach sich ziehen. Die Bundeswehr kann nicht mit den gleichen Strategien für sich werben wie ein Unternehmen, denn sie ist schließlich keine Organisation wie jede andere. Werbekampagnen, die auf eine einseitige und verherrlichende Darstellung der Tätigkeiten bei der Bundeswehr abheben und die Risiken verschweigen, sprechen nicht nur die falsche Zielgruppe an, sie wecken auch Erwartungen, die nicht eingelöst werden können. (...)
Frage von Axel C. • 18.12.2012
Antwort von Heidrun Bluhm-Förster DIE LINKE • 04.07.2013 (...) Der von Ihnen aufgegriffene Problematik - Kindergeldbezug, wenn das Kind selbst ein Kind bekommt - ist, nach gründlicher Prüfung des Sachverhaltes, meiner Meinung nach etwas zu pauschal dargestellt. (...)
Frage von Axel C. • 18.12.2012
Antwort von Eckhardt Rehberg CDU • 20.02.2013 (...) Vorab sei gesagt, dass ich Ihren Unmut verstehe und teile. Nun handelt es sich beim Kindergeld aber um eine Leistung, die in der Unterhaltspflicht der Eltern begründet ist. Diese geht bei einer Eheschließung oder bei der Geburt eines Kindes auf den Ehemann bzw. (...)
Frage von Max K. • 17.12.2012
Antwort von Joachim Pfeiffer CDU • 21.12.2012 (...) Das Singen in Kindergärten ist von beiden Regelungen gar nicht berührt. Das reine Singen von urheberrechtlich geschützten Liedern in vorschulischen Einrichtungen ist laut Auskunft der GEMA weder tantiemenpflichtig noch gar verboten. (...)