Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Helge Lindh
Antwort von Helge Lindh
SPD
• 08.01.2020

(...) vielen Dank für ihre Frage, die ich gerne beantworten möchte. Selbstverständlich halte ich es für nötig, mehr Frauen für Politik zu begeistern und mehr Mandate und Ämter in Parteien mit weiblichen Mitgliedern zu besetzen. Gerade die Tatsache, dass im Bundestag der Legislatur 2017-2021 mit ca. (...)

Portrait von Jens Lehmann
Antwort von Jens Lehmann
CDU
• 01.10.2020

(...) Der Staat kann die letzten unterschiedlichen Prozentpunkte zwischen Frauen und Männern nicht ausgleichen, da sich diese Faktoren dem Einfluss des Staates entziehen. (...)

Nadine Schön
Antwort von Nadine Schön
CDU
• 21.02.2020

(...) Zu Ihrer Frage: Das Bundesgleichstellungsgesetz regelt für die Bundesverwaltung und für Unternehmen und Gerichte des Bundes nicht, dass Frauen bei Einstellungen oder Beförderungen generell und unabhängig von ihrer Qualifikation zu bevorzugen sind. Das Gesetz regelt, dass Frauen in den Bereichen, in denen sie unterrepräsentiert sind, bei gleicher Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung bevorzugt zu berücksichtigen sind. Der Gesetzgeber kommt mit dieser Regelung dem Auftrag des Art. (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort von Annalena Baerbock
Bündnis 90/Die Grünen
• 20.12.2019

(...) Dennoch möchten wir die Anerkennung geschlechtlicher Vielfalt in unserer Satzung deutlicher machen. Grünes Selbstverständnis ist, dass trans-, intergeschlechtliche und nicht-binäre Menschen ein Recht auf geschlechtliche Selbstbestimmung haben – frei von politischen, medizinischen oder rechtlichen Pathologisierungsversuchen, Menschenrechtsverletzungen und Stigmatisierungen. (...)

Profilbild Svenja Stadler
Antwort von Svenja Stadler
SPD
• 18.12.2019

(...) herzlichen Dank für Ihre Anfrage vom 11. November zu Olaf Scholz‘ Vorschlag zur Änderung des Gemeinnützigkeitsrechts. Ich finde Olaf Scholz‘ Idee gut, dass Vereinen, die Frauen ohne sachlichen Grund die Mitgliedschaft verwehren, der Status der Gemeinnützigkeit und die sich daraus ergebenden steuerlichen Vorteile entzogen werden sollten. (...)

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