Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Antje Blumenthal
Antwort von Antje Blumenthal
CDU
• 05.03.2007

(...) von einer verfestigten Lebenspartnerschaft soll man dann ausgehen können, wenn die Partner in einer Beziehung leben, die sich in dem Maße verfestigt hat, dass sie als ein eheähnliches Zusammenleben anzusehen ist und quasi an die Stelle einer Ehe getreten ist. Als Mindestdauer einer solchen Beziehung wird ein Zeitraum von ca. (...)

Portrait von Antje Blumenthal
Antwort von Antje Blumenthal
CDU
• 28.02.2007

(...) tatsächlich ist es mit Blick auf verfestigte Beziehungen aber so, und zwar auch schon nach geltender Rechtslage. Die Vorschrift soll allerdings insoweit verschärft werden, als dass das Merkmal "weil der Berechtigte in einer verfestigten Lebensgemeinschaft lebt" als Ausschlussgrund in §1579 Ziffer 2 BGB wörtlich aufgenommen werden soll. (...)

Frage von christian h. • 15.02.2007
Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
Bündnis 90/Die Grünen
• 02.03.2007

(...) Die Äußerungen von Kardinal MeissnerKardinal Meissnerehofer könne aufgrund seines Privatlebens nicht Vorsitzender einer christlichen Partei werden sind moralinsauer und selbstgerecht! In der Bibel heißt es bei Lukas 6,42 heißt es: „Du Heuchler, zieh zuerst den Balken aus deinem Auge und sieh dann zu, dass du den Splitter aus deines Bruders Auge ziehst!“ Ist es nicht so, dass in vielen Diozösen Alimentenkassen für Kinder von Priestern existieren? (...)

Frage von Brigitte s. • 13.01.2007
Portrait von Rainer Stinner
Antwort von Rainer Stinner
FDP
• 15.01.2007

(...) wenn Ihr Rentenanspruch korrekt berechnet wurde, sehe ich keine direkte Möglichkeit, Ihnen helfen zu können. Fälle wie Ihrer waren es, die zu einer Änderung des Scheidungsrechts geführt haben, um gerade Frauen, die wegen Kindererziehung nicht vollzeit beschäftigt waren, eine angemessene Altersversorgung zu gewährleisten. Das Urteil der Richterin kann ich nicht nachvollziehen. (...)

E-Mail-Adresse