Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort von Mahmut Özdemir
SPD
• 25.02.2019

(...) Eine Einschränkung des Nutzerkreises nach Geschlecht würde daher vermutlich die ohnehin nicht kostendeckenden Einnahmen noch weiter sinken lassen. Ob der tatsächliche Bedarf an einem Frauenschwimmen die Einnahmen schmälert oder nicht, müsste jedoch durch die Stadt geprüft werden. Denn ohne die Fürsprache der Stadt bleibt mir keine Möglichkeit der Einflussnahme, da dies eine rein kommunale Entscheidung ist. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
DIE LINKE
• 24.01.2019

(...) Was ich teile, ist die Auffassung, dass die Frage der Entscheidung einer Frau für oder gegen einen Schwangerschaftsabbruch im Strafgesetzbuch nichts zu suchen hat. (...)

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