Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ronald H. • 17.08.2009
Antwort von Kerstin Bednarsky DIE LINKE • 18.08.2009 (...) die LINKE räumt einer qualitativ hochwertigen Kindertagesbetreuung für alle Kinder einen hohen Stellenwert ein. Kitas sind nicht Aufbewahrungsstätten für Kinder, sondern Bildungseinrichtungen - sie sind der erste Bildungsort für Kinder außerhalb der Familie. (...)
Frage von Ronald W. • 17.08.2009
Antwort von Birgit Pommer DIE LINKE • 19.08.2009 (...) Leitprojekt: Hartz IV als Armutsfalle muß abgeschafft werden, gleiches gilt für die Rente ab 67. Wir kämpfen für eine bedarfsorientierte Grundsicherung und wir wollen die Rücknahme der Familienoffensive. Weitere Privatisierung von Krankenhäusern wird es mit uns nicht geben. (...)
Frage von Peter K. • 17.08.2009
Antwort von Vasco Schultz DIE LINKE • 17.08.2009 (...) So ist formal der Bahnsteig in Hamburg-Rahlstedt zwar barrierefrei. Aber dort angekommen kann man als Rollstuhlfahrer nicht in die Züge einsteigen, weil die nicht barrierefrei sind. (...)
Frage von Norbert R. • 17.08.2009
Antwort von Denis Pinzke SPD • 09.09.2009 (...) - Solidarische Finanzierung: Der Spitzensteuersatz soll von 45 auf 47 % angehoben werden, um mit diesem „Bildungssoli“ gute Bildung finanzieren zu können. Außerdem sollen Menschen mit kleinerem Einkommen gezielt unterstützt werden, deshalb wollen wir den Eingangssteuersatz absenken. (...)
Frage von Michael F. • 17.08.2009
Antwort ausstehend von Frank-Walter Steinmeier SPD Frage von Erika S. • 17.08.2009
Antwort von Simon Lissner Bündnis 90/Die Grünen • 17.08.2009 (...) Auf dieser Seite finden Interessierte alles zum Thema, einschließlich der Antwort zur Finanzierungsfrage aus Sicht der Grünen Befürworter. Ich persönlich befürworte das bedingungslose Grundeinkommen. Unsere Partei hat dazu auf dem Bundesparteitag eine interessante Auseinandersetzung geführt. (...)