Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Attila B. • 08.09.2009
Antwort von Kerstin Müller Bündnis 90/Die Grünen • 15.09.2009 (...) Doch das Angebot an Riester-Renten ist nicht transparent genug, zudem muss die Beratung verbessert und der VerbraucherInnenschutz gestärkt werden. Das wollen wir mit der Einführung eines "Altersvorsorgekontos" erreichen, das als „Dach“ für alle Sparformen, also Betriebsrenten, Rieser-Renten, Bundesschatzbriefe, usw. dienen soll. (...)
Frage von Reinhard G. • 08.09.2009
Antwort ausstehend von Saskia Esken SPD Frage von Alexander B. • 08.09.2009
Antwort von Michael Dimitrov FDP • 11.09.2009 (...) Eine Zuwanderung „in die Sozialsysteme“, wie von Zuwanderungskritikern befürchtet, darf und wird es nicht geben. Im Gegenteil: Die gesteuerte Zuwanderung besonders qualifizierter Arbeitnehmer löst wirtschaftliche Wachstumsbremsen und schafft dabei neue Arbeitsplätze für weitere Arbeitnehmer unterschiedlicher Qualifikation. Deutschland muss sich am internationalen Wettbewerb um die klügsten Köpfe endlich beteiligen. (...)
Frage von Wolf L. • 08.09.2009
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Wolf L. • 08.09.2009
Antwort von Maria Böhmer CDU • 23.09.2009 (...) Seit dem 26. März 2009 ist die Konvention der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Deutschland verbindlich. Ihre Umsetzung auf nationaler Ebene befindet sich jedoch in einer Anfangsphase, dies bedeutet, dass noch keine konkreten Details beschlossen wurden. (...)
Frage von Wolf L. • 08.09.2009
Antwort von Cem Özdemir Bündnis 90/Die Grünen • 18.09.2009 (...) BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werden sich auch in der kommenden Legislatur dafür einsetzen, die Aufträge, die sich aus der UN-Behindertenrechtskonvention ergeben, in deutsches Recht zu übertragen. Barrierefreiheit (Art. (...)