Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Johannes H. • 13.09.2009
Antwort von Monika Herz Einzelbewerbung • 14.09.2009 (...) Dieses sollte meiner Meinung schrittweise eingeführt werden und zwar zuerst für Kinder und Jugendliche und deren Betreuer (ob Mutter oder Vater die überwiegende Betreuung übernehmen, liegt im Ermessen des Paares selbst). Dieses Grundeinkommen sollte unabhängig von Bedarfsprüfungen gezahlt werden und nicht auf Einkommen angerechnet werden. Die Auszahlung erfolgt netto und würde auch nicht auf KiTa-Sätze angerechnet. (...)
Frage von Andreas L. • 13.09.2009
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU Frage von Sven M. • 13.09.2009
Antwort von Volkmar Klein CDU • 15.04.2010 Sehr geehrter Herr Martinek,
ich bin nach Abwägung aller Vor- und Nachteile zu dem Entschluss gekommen, mich an der Plattform "Abgeordnetenwatch" nicht zu beteiligen.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Werner E. • 13.09.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 22.09.2009 (...) Meist ist dieser Umstand nicht sofort bekannt. Häufig stellt sich die wahre Vaterschaft erst einige Zeit später heraus, so dass meist schon Unterhaltszahlungen geflossen sind. Der vermeintliche Vater des Kindes ist in diesen Fällen jedoch nicht rechtlos gestellt: Zunächst hat er innerhalb der vom Gesetz vorgesehenen Frist die Möglichkeit, seine Vaterschaft anzufechten. (...)
Frage von Erich H. • 13.09.2009
Antwort von Franziska Engehausen SPD • 16.09.2009 (...) Die SPD setzt für faire Löhne ein. Die Enführung und Durchsetzung des flächendeckenden Mindestlohns dient dem Schutz der Arbeitnehmer. Jeder Mensch der Vollzeit arbeitet muß davon leben können. (...)
Frage von Wolf Michael K. • 12.09.2009
Antwort von Cornelia Pieper FDP • 15.09.2009 (...) Sie sollen Individualität, Kreativität, Selbständigkeit und die körperliche Entwicklung der Kinder fördern und die Voraussetzungen für den Schulbesuch schaffen. Die FDP fordert, dass jedes Kind als familienpolitische Leistung des Bundes einen Bildungs- und Betreuungsgutschein ab dem ersten vollendeten Lebensjahr erhält. Mit den Gutscheinen können die Eltern Bildungsangebote für ihre Kinder nutzen, wie zum Beispiel Krippen, Musikschulen oder Sportvereine. (...)