Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Monika Grütters
Antwort von Monika Grütters
CDU
• 24.08.2016

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Wie ich bereits in meiner Antwort auf die Frage von Frau Haacke deutlich gemacht habe, handelt es sich bei den von Ihnen angesprochenen Themen im Wesentlichen um landespolitischen Fragen, über die nicht im Deutschen Bundestag, sondern im Berliner Abgeordnetenhaus entschieden wird. Die Positionierung der CDU Berlin dazu finden Sie in den Papieren, die ich in meiner Antwort auf Frau Haackes Frage bereits verlinkt habe. (...)

Portrait von Turgut Altuğ
Antwort von Turgut Altuğ
Bündnis 90/Die Grünen
• 27.08.2016

(...) In Berlin fehlen 30.000 Kitaplätze, viele auch gerade in den Wohngebieten mit vielen sozial benachteiligten Familien. Um sie schnell zu bauen, braucht Berlin viele Millionen. (...)

Portrait von Ines Schmidt
Antwort von Ines Schmidt
DIE LINKE
• 21.08.2016

(...) Zum einen gibt es das Landesgleichstellungsgesetz. Damit können wir die berufliche Gleichstellung von Frauen nicht nur im öffentlichen Dienst, sondern auch in Unternehmen des Landes Berlin und Betrieben mit Landesbeteiligung direkt festschreiben, auch wenn sie privatwirtschaftlich organisiert sind. Zum anderen stehen uns als Steuerungsmittel die öffentliche Auftragsvergabe und Wirtschaftsförderung zur Verfügung. (...)

Foto von Stefan Gelbhaar, MdB
Antwort von Stefan Gelbhaar
Bündnis 90/Die Grünen
• 30.08.2016

(...) Bündnis 90/ Die Grünen wird sich dafür einsetzen, dass das Land Berlin die Mittel bereitstellt, damit die Jugendämter wieder den Kinderschutz sicherstellen, Kinder, Jugendliche und ihre Familien wieder angemessen betreuen und dabei ohne Überlastung - wie von Ihnen ja für die aktuelle Situation zutreffend beschrieben - arbeiten können. Besonders die rechtzeitige Nachbesetzung von Stellen darf nicht wieder verzögert werden. (...)

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