Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gordan Dudas
Antwort von Gordan Dudas
SPD
• 20.04.2017

(...) vielen Dank für Ihre Fragen. Vorweg gestellt: Die SPD tritt für beitragsfreie Bildung von der Kita bis zur Hochschule ein. Mit der SPD wird es keine Studiengebühren geben! (...)

Antwort von Gabriel Kunze
SPD
• 05.05.2017

(...) im Landtag möchte ich mich für eine fortschrittliche Drogenpolitik stark machen und dafür einsetzen, dass Suchtpotenziale in der Gesellschaft weiter minimiert werden. Suchtabhängige müssen entkriminalisiert und Substitutionsmodelle in NRW weiterentwickelt werden. (...)

Portrait von Matthias Zimmer
Antwort von Matthias Zimmer
CDU
• 18.04.2017

(...) "Obwohl der Ausbau der Kleinkindbetreuung in die originäre verfassungsrechtlich geregelte Zuständigkeit der Länder fällt, hat der Bund den U3-Ausbau über das Sondervermögen „Kinderbetreuungsfinanzierung“ allein bis 2014 mit 5,4 Milliarden Euro unterstützt. Zwischenzeitlich wurde das bestehende Sondervermögen nochmals auf eine Milliarde aufgestockt und aktuell um weitere 1,126 Milliarden Euro ausgeweitet, um auch Plätze für über dreijährige Kinder fördern zu können. (...)

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