Frage an Matthias Zimmer von Anja L. bezüglich Familie

Sehr geehrte Frau Lang,

lassen Sie mich etwas ausführlicher antworten und zunächst einmal die Seite des Bundes darstellen. Da ich das nicht selbst geschrieben habe, sondern auf vorliegende Informationen zurückgreife, setze ich diesen Teil in Anführungszeichen:

"Obwohl der Ausbau der Kleinkindbetreuung in die originäre verfassungsrechtlich geregelte Zuständigkeit der Länder fällt, hat der Bund den U3-Ausbau über das Sondervermögen „Kinderbetreuungsfinanzierung“ allein bis 2014 mit 5,4 Milliarden Euro unterstützt. Zwischenzeitlich wurde das bestehende Sondervermögen nochmals auf eine Milliarde aufgestockt und aktuell um weitere 1,126 Milliarden Euro ausgeweitet, um auch Plätze für über dreijährige Kinder fördern zu können.
Für den Betrieb von Kinderkrippen und Tagespflegestellen werden ab dem Jahr 2015 jährlich 845 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Für die Jahre 2017 und 2018 erhöht der Bund seine Beteiligung an den Betriebskosten nochmals um 100 Millionen Euro. Unabhängig von den Investitionsprogrammen fördert der Bund die Sprachförderung in den Kindertagesstätten.

Unabhängig von den Investitionsprogrammen fördert der Bund mit weiteren 400 Millionen Euro im Zeitraum 2011 bis Ende 2015 die Sprachförderung in den Kindertagesstätten. Das Förderprogramm wird auch ab 2016 unter dem Titel „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ fortgesetzt. Mit dem Programm fördert das Bundesfamilienministerium alltagsintegrierte sprachliche Bildung als festen Bestandteil in der Kindertagesbetreuung. Das Bundesprogramm „Sprach-Kitas“ richtet sich an Kitas, die von einem überdurchschnittlich hohen Anteil von Kindern mit besonderem sprachlichem Förderbedarf besucht werden. Von 2016 bis 2019 stellt der Bund jährlich bis zu 100 Millionen Euro für die Umsetzung des Programms zur Verfügung. Damit können bis zu 4.000 zusätzliche halbe Fachkraftstellen in den Kitas und in der Fachberatung geschaffen werden.

Mit dem Programm „KitaPlus: Weil gute Betreuung keine Frage der Uhrzeit ist“ fördert das Bundesfamilienministerium erweiterte Betreuungszeiten in Kitas und in der Kindertagespflege, um Eltern eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu ermöglichen. Ab Januar 2016 werden im neuen Bundesprogramm „KitaPlus“ mit einer Laufzeit von drei Jahren zukunftsfähige Konzepte für bedarfsgerechte Betreuungszeiten gefördert. Diese können von einer Ausweitung der Öffnungszeiten pro Wochentag, über Betreuungsmöglichkeiten am Wochenende und an Feiertagen bis hin zu einem Betreuungsangebot reichen, das auch Nachtzeiten umfasst. Neben Personalmitteln fördert das BMFSFJ die Ausstattung, die für die Umsetzung des erweiterten Angebots erforderlich ist. Kindertageseinrichtungen können Fördermittel bis zu 200.000 Euro pro Jahr und Tagespflegepersonen bis zu 15.000 Euro pro Jahr erhalten.

Die Länder wurden in der laufenden Wahlperiode mit sechs Milliarden Euro für die Bewältigung der Aufgaben bei Kinderkrippe, Kindergarten, Schule und Hochschule unterstützt. Ein Großteil dieser Aufgaben liegt voll oder teilweise in kommunaler Trägerschaft. Dabei stellt der Bund für Krippen und Kindertagesstätten bis zu eine Milliarde Euro zur Verfügung. Damit haben die Kommunen nochmals die Möglichkeit erhalten, die Kleinkindbetreuung weiter auszubauen."

Nun werden Sie sagen: jaja, alles richtig, aber ich hab doch trotzdem die Probleme. Das ist richtig. Zumindest an der "hardware" liegt es nicht unbedingt, sondern vielfach an personellen Fragen. Ein Erzieher braucht heute in der Regel einen Realschulabschlus und durchläuft dann, je nach Bundesland, eine zwei- bis fünfjährige Ausbildung. Die Einstiegsgehälter (und dann auch die Gehälter mit Berufserfahrung) liegen im europäischen Vergleich recht hoch. Ein wenig weitergeholfen hat mir bei der Frage eine Studie des Instituts für deutsche Wirtschaft aus dem Januar 2017. Demnach fehlen in Deutschland etwa 230,000 Plätze. Als Grund wurde genannt: Die Zusage der Betreuungsgarantie ist damals davon ausgegangen, dass diese bei 35% Bedarfsdeckung erfüllt sei. Zwei Entwicklungen haben dies aber unterlaufen: Zum einen die höhere Nachfrage (über 42%) und ein Betreuungsprofil, das stärker qualitativ ausgelegt sei. Der Bund hat darauf reagiert und in einem weiteren Programm (beschlossen im Kabinett im Dezember) bis 2020 nochmals erhebliche Mittel zur Verfügung gestellt, um die Kinderbetreuung zu finanzieren. Problem also erkannt, wenn auch vielleicht keine kurzfristige Änderung in Sicht ist.

Mit freundlichen Grüßen
Matthias Zimmer