Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annette Wittmütz-Heublein
Antwort von Annette Wittmütz-Heublein
FDP
• 18.09.2017

(...) Der Kindergartenbeitrag ist in Köln je nach Einkommen sehr hoch, insbesondere für die Kinder unter 2 Jahren. Die Stadt sah sich aufgrund der besorgniserregenden finanziellen Situation dazu gezwungen - vor der Landtagswahl in NRW waren viele Kitas von einer Schließung bedroht, was nun verhindert werden konnte. (...)

Portrait von Thorsten Ahrens
Antwort von Thorsten Ahrens
DIE LINKE
• 15.09.2017

(...) Wir wollen die bisherige Verteilung von Unten nach Oben stoppen und die Verhältnisse wieder umkehren. Hierzu haben wir ein umfängliches Finanzierungskonzept, welches auch die von Ihnen benannte Kinderbetreuung berücksichtigt. Dies gebe ich Ihnen als link bei. (...)

Portrait von Astrid Mannes
Antwort von Astrid Mannes
CDU
• 19.09.2017

(...) Das Recht auf Asyl ist im Grundgesetz verankert und es ist richtig, Menschen, die verfolgt werden aus politischen, religiösen oder ethnischen Gründen, aufzunehmen. Alle, die aus anderen Gründen kommen und auf die der Asylartikel nicht zutrifft, müssen zurückgeführt werden. (...)

Frank Karnbach
Antwort von Frank Karnbach
AfD
• 17.09.2017

(...) Insofern würde ich jedes Vorhaben unterstützen, dass a) Leben erhält und b) den Kinderwunsch derer erfüllt, die sich eines sehnlichst wünschen. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.09.2017

(...) Wir wollen im Rahmen der regulären Investitionsförderung für Krankenhäuser ein Programm auflegen, mit dem gezielt der Ausbau von Kreißsälen an solch stark gefragten Kliniken gefördert wird. Auch die Ansiedelung von Geburtshäusern in räumlicher Nähe zu Kliniken wollen wir fördern. (...)

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