Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Markus N. • 16.04.2018
Antwort von Sylvia Pantel CDU • 19.04.2018 (...) Die Eigentumsförderung bzw. das Baukindergeld, für das ich mich persönlich eingesetzt habe und das erfreulicherweise Eingang in den Koalitionsvertrag gefunden hat, wird vielen Familien in unserem Land die Eigentumsbildung erleichtern und somit den Traum von einem Leben in den eigenen vier Wänden Wirklichkeit werden lassen können. Aktuellen Schätzungen zufolge profitieren etwa 200.000 Familien mit ca. (...)
Frage von Markus N. • 16.04.2018
Antwort von Andrea Nahles SPD • 25.06.2018 (...) Koalitionsverträge sind politische Absichtserklärungen. Die konkreten Ausgestaltungen liegen in der jeweiligen Ressortverantwortung, hier im Bundesministerium der Finanzen. (...)
Frage von Markus N. • 16.04.2018
Antwort von Ulrike Bahr SPD • 18.04.2018 (...) Die dient letztlich dem Schutz vor Überschuldung der Kreditnehmer genauso wie der soliden Wirtschaftsweise der Banken und ist eine Folge der Bankenkrise von 2009. Anstatt starre Eigenkapitalgrenzen vorzuschreiben, ist wahrscheinlich eine individuelle Prüfung vorzuziehen - wie das ja auch die Banken tun sollen. Ich werde das gerne thematisieren, wenn der Gesetzentwurf in die parlamentarische Beratung kommt. (...)
Frage von Markus N. • 16.04.2018
Antwort von Joachim Pfeiffer CDU • 16.04.2018 (...) Mit dem Baukindergeld, das im Koalitionsvertrag verankert ist, sollen junge Familien gerade dabei unterstützt werden, sich den Traum vom eigenen Heim zu verwirklichen. Denn vor allem Familien mit Kindern spüren immer stärker die zugenommene Wohnungsknappheit und es gelingt ihnen immer seltener, selbstgenutztes Wohneigentum zu erwerben. (...)
Frage von Henrike V. • 14.04.2018
Antwort von Andrea Nahles SPD • 25.06.2018 (...) der von Ihnen angebrachte Punkt wird von den Kolleginnen und Kollegen aus dem Bereich A+S (Arbeit und Soziales, da das SGB XII betroffen ist) 2019 in den Bundestag eingebracht. Im Bereich Gesundheit/Pflege wurde gerade das Versichertenentlastungsgesetz vom Kabinett beschlossen. Es folgen in diesem Jahr noch das Sofortprogramm Pflege und ein Gesetz zur Verbesserung der Versorgung. (...)
Frage von Henrike V. • 14.04.2018
Antwort von Jens Koeppen CDU • 27.04.2018 (...) Da die Bundesregierung erst seit März 2018 im Amt ist, ist die genaue Zeitschiene für die Verankerung des von Ihnen angesprochenen Vorhabens noch nicht festgelegt. Da das Thema Pflege einen hohen Stellenwert einnimmt, gehe ich davon aus, dass der Deutsche Bundestag und der zuständige Ausschuss die entsprechenden Gesetzgebungsvorhaben zügig angehen werden. (...)