Frage an Andrea Nahles von Henrike V. bezüglich Familie
Sehr geehrte Frau Nahles,
im Koalitionsvertrag wurde eine Gesetzesänderung zum Elternunterhalt verankert. Wenn Eltern pflegebedürftig werden, müssen Kinder bisher dafür aufkommen. Die Pflege von Angehörigen bringt schon ohne finanzielle Belastung große Herausforderungen mit sich. Der Elternunterhalt treibt in unsere Familie zusätzlich einen Keil und verhindert, dass meine eigene junge Familie (mein Mann und meine Kinder) unsere Zukunft sorgenfrei planen kann.
Das Gesetz zum Elternunterhalt soll dem Gesetz zur Grundsicherung angeglichen werden, d.h. dass Kinder erst ab einem Jahreseinkommen von 100.000€ zur Kasse gebeten werden. Wann soll die neue Regelung in Kraft treten?
Ich bedanke mich im Voraus für Ihre Antwort und verbleibe
Mit freundlichen Grüßen
H. V.
Sehr geehrte Frau Vogel,
der von Ihnen angebrachte Punkt wird von den Kolleginnen und Kollegen aus dem Bereich A+S (Arbeit und Soziales, da das SGB XII betroffen ist) 2019 in den Bundestag eingebracht. Im Bereich Gesundheit/Pflege wurde gerade das Versichertenentlastungsgesetz vom Kabinett beschlossen. Es folgen in diesem Jahr noch das Sofortprogramm Pflege und ein Gesetz zur Verbesserung der Versorgung.
Beste Grüße
Andrea Nahles
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