Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Franz Herbert Schäfer
Antwort von Franz Herbert Schäfer
CDU
• 07.08.2019

(...) Damit könnte das für Kitaangelegenheiten zuständige Ministerium für Bildung, Jugend und Sport in die Pflicht genommen werden, einheitliche Sätze in beiden Tatbeständen zu ermitteln und verbindlich festzulegen. Somit wären im Abrechnungsbereich Klarheit und Gleichbehandlung für die Familien auf der einen Seite, Vereinfachung für die zur Abrechnung zuständigen Kommunen auf der anderen Seite erzielt. (...)

Portrait von Heike Oehlert
Antwort von Heike Oehlert
FREIE WÄHLER
• 07.08.2019

(...) Kinder sind unsere Zukunft und sollten eine bestmögliche Betreuung und Entwicklung erhalten. Kindergartenplätze und Hortplätze sollten frei von Gebühren sein. Dieses wäre in Sachsen auch möglich. (...)

Portrait von Christian Hirte
Antwort von Christian Hirte
CDU
• 16.08.2019

(...) Als CDU verfolgen wir die Strategie, dass Kinder im Rahmen ihrer Möglichkeiten und Talente die passende schulische Bildung erhalten. Dafür setzen wir uns für das dreiteilige Schulsystem aus Grundschule, Realschule und Gymnasium ein. (...)

Portrait von Katja Hessel
Antwort von Katja Hessel
FDP
• 20.08.2019

(...) Ich bin der Meinung, dass es richtig ist, Angehörige von Pflegebedürftigen zu entlasten. Jedoch bleiben Union und SPD eine zukunftsfeste und generationengerechte Pflegefinanzierung schuldig. Zudem liefert der Gesetzentwurf keine Antwort für die mehr als 70 Prozent der Pflegebedürftigen, die von ihren Angehörigen zu Hause betreut werden. (...)

Copyright: Tobias Koch
Antwort von Ralph Brinkhaus
CDU
• 15.08.2019

(...) Wie Sie den Medien entnehmen konnten, hat das Bundeskabinett am 14. August 2019 den Entwurf für ein Gesetz zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und Eingliederungshilfe (Angehörigen-Entlastungsgesetz) beschlossen. (...)

E-Mail-Adresse