Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Maik G. • 06.08.2019
Antwort von Franz Herbert Schäfer CDU • 07.08.2019 (...) Damit könnte das für Kitaangelegenheiten zuständige Ministerium für Bildung, Jugend und Sport in die Pflicht genommen werden, einheitliche Sätze in beiden Tatbeständen zu ermitteln und verbindlich festzulegen. Somit wären im Abrechnungsbereich Klarheit und Gleichbehandlung für die Familien auf der einen Seite, Vereinfachung für die zur Abrechnung zuständigen Kommunen auf der anderen Seite erzielt. (...)
Frage von Kerstin H. • 06.08.2019
Antwort von Heike Oehlert FREIE WÄHLER • 07.08.2019 (...) Kinder sind unsere Zukunft und sollten eine bestmögliche Betreuung und Entwicklung erhalten. Kindergartenplätze und Hortplätze sollten frei von Gebühren sein. Dieses wäre in Sachsen auch möglich. (...)
Frage von Renate S. • 04.08.2019
Antwort von Christian Hirte CDU • 16.08.2019 (...) Als CDU verfolgen wir die Strategie, dass Kinder im Rahmen ihrer Möglichkeiten und Talente die passende schulische Bildung erhalten. Dafür setzen wir uns für das dreiteilige Schulsystem aus Grundschule, Realschule und Gymnasium ein. (...)
Frage von Peter-Michael N. • 03.08.2019
Antwort von Katja Hessel FDP • 20.08.2019 (...) Ich bin der Meinung, dass es richtig ist, Angehörige von Pflegebedürftigen zu entlasten. Jedoch bleiben Union und SPD eine zukunftsfeste und generationengerechte Pflegefinanzierung schuldig. Zudem liefert der Gesetzentwurf keine Antwort für die mehr als 70 Prozent der Pflegebedürftigen, die von ihren Angehörigen zu Hause betreut werden. (...)
Frage von Peter-Michael N. • 03.08.2019
Antwort von Gabriela Heinrich SPD • 15.08.2019 Frage von Peter-Michael N. • 03.08.2019
Antwort von Ralph Brinkhaus CDU • 15.08.2019 (...) Wie Sie den Medien entnehmen konnten, hat das Bundeskabinett am 14. August 2019 den Entwurf für ein Gesetz zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und Eingliederungshilfe (Angehörigen-Entlastungsgesetz) beschlossen. (...)