Frage an Franz Herbert Schäfer von Maik G. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr G.,

in meiner Funktion als Gemeindevertreter in Groß Kreutz (Havel) weiß ich seit langer Zeit, wie schwierig der Umgang mit den vielfach unbestimmten Begrifflichkeiten im KitaG ist, welche Zersplitterung bei den Elternbeiträgen und beim Essengeldzuschuss im Vergleich der Kommunen im Land daraus resultiert. Insofern verstehe ich, wenn Sie hier ein „reines Chaos“ wahrnehmen.

Ich teile Ihre Auffassung, dass hier Ordnung geschaffen und Gleichbehandlung hergestellt werden muss. Den Schlüssel hierfür sehe ich in einer Änderung des KitaG, indem eine Verordnungsermächtigung eingebaut wird. Damit könnte das für Kitaangelegenheiten zuständige Ministerium für Bildung, Jugend und Sport in die Pflicht genommen werden, einheitliche Sätze in beiden Tatbeständen zu ermitteln und verbindlich festzulegen. Somit wären im Abrechnungsbereich Klarheit und Gleichbehandlung für die Familien auf der einen Seite, Vereinfachung für die zur Abrechnung zuständigen Kommunen auf der anderen Seite erzielt.

Dafür werde ich mich stark machen. Und ich werde mich dafür einsetzen, dass die Entlastung für Familien mit geringen Einkommen nicht am Ende allein den Kommunen zur Last fällt und deren Entwicklungsmöglichkeiten schmälert. Nach gegenwärtiger Gesetzeslage wird die Bundesförderung ab 2023 wegfallen. Deswegen ist es wichtig, dass der neue Landtag an dieser Stelle klug Vorsorge trifft.

Mit freundlichen Grüßen
Franz Herbert Schäfer