Frage von Sarah H. • 18.09.2021
Antwort ausstehend von Dieter Arnold AfD
Nach unserer Überzeugung soll der BGH gerade nicht für jeden Fall eine weitere Überprüfungsinstanz sein, er soll vielmehr nur sehr ausgewählte Rechtsfragen entscheiden müssen
Um Altersamut rückwirken zu mildern, wird seit 1.01 die Grundrente ausgezahlt. Hiervon profitieren 1,3 Mio. Für die Zukunft brauchen wir mehr Arbeitsplätze.
Daneben ist auch wichtig, dass sich der hinzuziehende Partner in die Gesellschaft einfinden und einbringen kann, in der beide leben. Sprache ist dabei natürlich ein entscheidender Faktor.
Ich meine, dass der Erwerb von Sprachkenntnissen vor Einreise eine grundsätzlich zumutbare Forderung darstellt.