Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christine Scheel
Antwort von Christine Scheel
Bündnis 90/Die Grünen
• 30.05.2007

(...) Letztlich läuft die zeitliche Begrenzung und Herabsetzung von Unterhalt an den Ehegatten auf den Einzelfall hinaus. Um das Ziel "Stärkung der Eigenverantwortung nach der Ehe" zu erreichen, wird der schon nach bisheriger Rechtslage geltende Grundsatz der Eigenverantwortung im Gesetzentwurf ausdrücklich verankert. Die Gerichte sollen dazu bewegt werden Unterhaltsansprüche geschiedener Ehepartner eher und stärker als bislang zu befristen oder in der Höhe zu begrenzen und auf diese Weise "Zweitfamilien" zu entlasten. (...)

Portrait von Nicolette Kressl
Antwort von Nicolette Kressl
SPD
• 20.02.2007

(...) Ihre Behauptung, die Politik schaffe Gesetze, die moderne Männer an der Realisierung ihres familiären Engagements hindere, ist falsch und unzutreffend. Auch Väter nicht-ehelich geborener Kinder haben selbstverständlich das Recht, für sich Elternzeit in Anspruch zu nehmen. Ein Vater, der sein im Haushalt lebendes Kind selbst betreut oder erzieht, hat einen Anspruch auf Elternzeit, wenn er während dieser Zeit nicht mehr als 30 Wochenstunden erwerbstätig ist. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 19.02.2007

(...) Insgesamt zahlt Deutschland sehr viel Geld als familienpolitische Leistung aus z.B. Freibeträge und Kindergeld, trotzdem gibt es - wie auch von ihnen geschildert - Ungerechtigkeiten. Leider bohren wir hier dicke Bretter, immerhin bin ich froh über die von Renate Schmidt durchgesetzte Förderung von Ganztagsbetreuung und die in Rheinland-Pfalz - wo ich herkomme - eingeleitete Entlastung der Eltern (egal ob verheiratet oder nicht) von Kindergartenbeiträgen. Es bleibt aber noch viel zu tun.... (...)

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