Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ernst Dieter Rossmann
Antwort von Ernst Dieter Rossmann
SPD
• 28.02.2007

(...) Entgegen manch öffentlicher Überschrift in Zeitungen geht es ja auch überhaupt nicht um eine Kürzung, sondern Kürzungeinen Verzicht auf den nächsten Schritt einer weiteren Erhöhung des Kindergeldes. (...) Nicht desto trotz, mir wäre es auch lieber gewesen, wenn wir durch die Erbschaftssteuer oder eine Vermögenssteuer so viel Steuern einnehmen würden, dass wir sowohl die Kinderbetreuung ausbauen als auch das Kindergeld erhöhen könnten. (...)

Portrait von Volker Kröning
Antwort von Volker Kröning
SPD
• 31.05.2007

(...) Ich teile die Auffassung, die aus Ihren Worten klingt, nämlich dass Familie und Bildung die wichtigsten sozialen Bindungen und Faktoren für die Sicherung unserer Lebensform sind. Dafür trete ich auch als Haushälter in meiner Fraktion ein; eine andere Antwort werden Sie von mir nie hören. (...)

Portrait von Holger Haibach
Antwort von Holger Haibach
CDU
• 26.02.2007

(...) Die von der SPD jüngst unterbreiteten Vorschläge des massiven Ausbaus von Tagesbetreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren halte ich in der vorgeschlagenen Form für falsch. Es kann nicht sein, dass familienpolitische Leistungen wie etwa das Ehegattensplitting abgeschafft und das Kindergeld dauerhaft eingefroren werden, um die Krippenplätze zu bezahlen. (...)

Portrait von Johannes Singhammer
Antwort von Johannes Singhammer
CSU
• 26.02.2007

Sehr geehrter Herr Stegmann.

Herr Bundestagsabgeordneter Johannes Singhammer dankt Ihnen für Ihr E-Mail-Schreiben.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Jella Teuchner
Antwort von Jella Teuchner
SPD
• 28.02.2007

(...) Das Sozialamt kann nach Prüfung und Offenlegung der Vermögensverhältnisse der Kinder (oder anderer geradliniger Verwandter) diese zu Unterhaltszahlungen verpflichten. (...) Meiner Auffassung nach stellen die Regelungen über den Elternunterhalt durch die Kinder einen Teil der innergesellschaftlichen Solidarität zwischen den Generationen dar. (...)

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