Frage an Ernst Dieter Rossmann von Konrad W. bezüglich Familie

Lieber Conny,

natürlich ist uns bekannt, dass Kinder ab dem Schulalter viel Geld kosten. Die Aussetzung einer möglichen Kindergelderhöhung bereitet mir auch Kopfschmerzen. Nur müssen wir Prioritäten setzen. Der Ausbau der Kinderbetreuung für Kinder unter 3 Jahren ist dringend notwendig, wenn wir zukünftig Eltern ermöglichen wollen, Beruf und Familie zu vereinbaren. Anderenfalls kriegen wir gut ausgebildete junge Menschen nicht dazu, sich für Kinder zu entscheiden. Umfagen haben ergeben, dass ein gutes Betreuungssystem für Eltern wichtiger ist als die möglichen 84 Euro pro Jahr zusätzlich für jedes Kind. Entgegen manch öffentlicher Überschrift in Zeitungen geht es ja auch überhaupt nicht um eine Kürzung, sondern nur um einen Verzicht auf den nächsten Schritt einer weiteren Erhöhung des Kindergeldes. Nicht zu vergessen ist, dass seit 1998 das Kindergeld schon um fast 30% erhöht worden ist. Insgesamt kommt es nach unserem Plan zu einer deutlichen Erhöhung der Leistungen für Familien.

Dass die Eltern der Schulkinder natürlich von dieser aktuell geplanten Maßnahme nicht profitieren, ist bitter. Aber sie haben zeitversetzt vom Ganztagsschulprogramm profitiert, in welches wir 4 Milliarden Euro investitiert haben. Noch ältere "Kinder" im Studienalter werden vom Hochschulpakt profitieren, mit dem wir 90.000 zusätzliche Studienanfängerplätze schaffen. Außerdem kämpfen wir dafür, dass beim BAföG Erhöhungen kommen. In so fern darf man keine Maßnahme isoliert sehen.

Nicht desto trotz, mir wäre es auch lieber gewesen, wenn wir durch die Erbschaftssteuer oder eine Vermögenssteuer so viel Steuern einnehmen würden, dass wir sowohl die Kinderbetreuung ausbauen als auch das Kindergeld erhöhen könnten. Nun ist so eine Politik aber mit der CDU nicht zu machen.

Soweit meine Antwort auf Deine Frage. Das Finanzierungskonzept der SPD zur Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Kinderbetreuung ist gerade erst vorgestellt worden. Wir werden noch viel darüber diskutieren. Schwierig wird es vor allem werden, eine gemeinsame Linie mit der CDU/CSU zu finden.

Beste Grüße
Dr. Ernst Dieter Rossmann, MdB